Dienstag, 6. August 2019
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges kann es nur heißen: Kriege und Kriegstreiberei beenden! Abrüsten statt aufrüsten! Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
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Freitag, 26. Juli 2019
Das Recht der Entschädigung ist gänzlich aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden. Selbst älteren Juristen ist oft nicht bekannt, dass es dieses Rechtsgebiet gegeben hat. Dabei war das Entschädigungsrecht von einiger sozialer, ökonomischer und nicht zuletzt politischer Bedeutung.
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Sonntag, 21. Juli 2019
Die Internationale Liga für Menschenrechte hat die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 an die kurdische Kommunalpolitikerin Leyla Imret aus Cizre/Türkei und an den Diplom-Sozialarbeiter Ottmar Miles-Paul aus Kassel für ihre Zivilcourage und ihren Einsatz bei der Verwirklichung der Menschenrechte verliehen. Die Dokumentation der Verleihung mit allen Redebeiträgen ist nun als Buch in unserem Online-Shop verfügbar und steht in kostenfrei digitaler Form zum Download bereit.
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Freitag, 12. Juli 2019
Dem Journalisten Khaled Barakat wurde die Teilnahme an einer Veranstaltung in Berlin mit dem Thema „Palästina und die Araber – amerikanischer Deal des Jahrhunderts vom Kompromiss bis zu Liquidation“ unter Androhung von Freiheitsstrafe durch Bescheid der Ausländerbehörde vom 21.06.2109 untersagt. Ebenso auch jegliche Teilnahme an anderen Veranstaltungen mit Bezug zur Volksfront zur Befreiung Palästinas PFLP. Die EJDM, die VDJ und die Internationale Liga für Menschenrechte fordern die Berliner Behörden auf, diese rechtswidrige Praxis unverzüglich einzustellen und auch ihre Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis von Herrn Barakat nicht auf Mutmaßungen und Diffamierungen zu stützen.
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Samstag, 22. Juni 2019
Wirtschaft und Politik sind eng miteinander verflochten. Das richtige Verhältnis zwischen diesen beiden Kräften zu finden, ist schwierig. Ein neues Volksbegehren in Berlin möchte die Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik genauer unter die Lupe nehmen. Doch was kann Transparenz leisten? Wann ist sie schädlich? Ein Blick auf Berliner Unternehmen, Lobbyismus und den “Berliner Filz”.
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Samstag, 15. Juni 2019
Frau Narges Mohammadi, Journalistin, Sprecherin und Vizepräsidentin des Defenders of Human Rights Center (DHRC) verbüßt eine 16-jährige Haftstrafe. Sie leidet unter sehr schweren Krankheiten wie einer Lungenembolie und einer neurologische Erkrankung, die zu teilweiser Lähmung führt. Ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich durch die Weigerung der iranischen Behörden, sie im oder außerhalb des Gefängnisses medizinisch angemessen zu versorgen.
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Samstag, 15. Juni 2019
Die Internationale Liga unterstützt den Aufruf „Kein Krieg gegen den Iran“, der am 01.06.2019 in der Frankfurter Rundschau im Wortlaut veröffentlicht wurde. Über 90 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner haben als Erstunterzeichner den Aufruf unterschrieben. Über 1060 Personen und Organisationen aus verschiedenen Ländern haben bislang (Stand von 20.6.2019) die Forderungen des Aufrufs unterstützt.
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Samstag, 15. Juni 2019
Am Pfingstsamstag, 8. Juni 2019 haben Digitalcourage und andere Bürgerrechtsorganisationen, u.a. die Internationale Liga für Menschenrechte, die BigBrotherAwards 2019 verliehen. Die Verleihungsgala – mit Musik- und Choreinlagen – fand zum zweiten Mal im Stadttheater Bielefeld statt – zusammen mit mehr als 400 Menschen vor Ort sowie Tausenden Livestream-NutzerInnen, die – trotz des Pfingstwochenendes – gespannt den Laudationes auf die diesjährigen Negativpreisträger lauschten. Der hessische Innenminister, Ancestry.com, PrecireTechnologies GmbH, Europ. Institut für Telekommunikationsnormen und Zeit.de gehören zu den „Gewinnern“.
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Samstag, 15. Juni 2019
Im August feiern wir den 100. Jahrestag der demokratischen Weimarer Verfassung. Nach dem Ende des Kaiserreichs sollte es eine Staatskirche nicht mehr geben. Staat und Kirchen sollten getrennt werden. Daher ist in der Weimarer Verfassung von 1919 und im Grundgesetz ausdrücklich festgelegt: die historischen Staatsleistungen an die Kirchen sind abzulösen. Das ist nicht geschehen. Im Gegenteil: Diese Zuwendungen haben sich in den Bundesländern (außer Hamburg und Bremen) auf jährlich 538 Millionen Euro (2018) und insgesamt seit Inkrafttreten des Grundgesetzes auf einen Betrag von über 17 Milliarden Euro aufgetürmt.
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Dienstag, 4. Juni 2019
Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2018 ist beim Verlag Hirnkost das Buch „Todesursache: Flucht“ erschienen – unterstützt von mehr als 60 Organisationen, darunter auch der Internationalen Liga für Menschenrechte. Es gab Theater- und Schullesungen, Kulturevents sowie viele Informations- und Diskussionsveranstaltungen. Die Erstauflage (10.000 Exemplare) des Buches war zum Erscheinungstermin bereits vergriffen. Jetzt erscheint zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni die zweite, überarbeitete – erweiterte und aktualisierte – Neuauflage, ergänzt durch neue Einträge (die bis zum Januar 2019 reichen) in die Liste der Asylsuchenden, Geflüchteten und Migrant*innen, die aufgrund der Abschottungspolitik der Festung Europa zu Tode kamen.
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Dienstag, 4. Juni 2019
Am Samstag, 8. Juni 2019 verleiht Digitalcourage gemeinsam mit anderen Datenschutz- und Bürgerrechtsorganisationen, unter ihnen die Internationale Liga für Menschenrechte, ab 18:00 Uhr die BigBrotherAwards – die ‚Oscars für Überwachung‘ (Le Monde). Die Verleihungsgala im Stadttheater Bielefeld wird von der Journalistin Golineh Atai moderiert. Dieses Jahr verleiht die Jury den Datenschutz-Negativpreis in den Kategorien Technik, Behörden und Verwaltung, Biotechnik, Kommunikation sowie Verbraucherschutz und blickt auf das Thema Arbeitswelt.
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Dienstag, 4. Juni 2019
Letzte Woche – genau am 70. Jahrestag des Grundgesetzes – stellten in Karlsruhe neun bundesdeutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen den neuen Grundrechte-Report vor. In 35 Beiträgen weisen verschiedene Autor*innen auf Beispiele für die Einschränkung von Grundrechten, von Ungleichbehandlung sowie der Überschreitung institutioneller Kompetenzen in unterschiedlichsten Bereichen der vergangenen zwölf Monate hin.
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Samstag, 18. Mai 2019
Kaum ein Thema treibt gegenwärtig Politiker*innen und Medien mehr um als die zunehmende Wohnungsnot (wachsende Zahl von Wohnungs- und Obdachlosen, exorbitante Mietsteigerungen, Verdrängung) – von den Betroffenen ganz zu schweigen. Doch diese haben längst begonnen, sich zu wehren und in Mieter*inneninitiativen, Bündnissen wie das gegen #Mietenwahnsinn, zusammengeschlossen. Mit unserer Initiative wollen wir alle Betroffenen und alle Organisationen unterstützen, die sich schon jetzt für die sozialen Rechte der Mieterinnen und Mieter einsetzen und rufen Politiker*innen und Verwaltung dazu auf, sich für die Umsetzung des sozialen Menschenrechts auf eine angemessene Wohnung zu erschwinglichen Preisen für alle einzusetzen. Gemeinsam können wir damit dazu beitragen, den Mietenwahnsinn zu stoppen.
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