Im Haus der Demokratie und Menschenrechte Robert-Havemann-Saal Greifswalder Straße 4, Berlin Mitveranstaltet von der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. Regionalgruppe Berlin-Brandenburg. Die massive Polizeibrutalität auf der diesjährigen Gedenkdemonstration der „Jüdischen Stimme für Frieden in Nahost“ und die Verbote aller … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Antirassismus
Podiumsdiskussion am 20. Juni 2023, 19 Uhr: Polizeipraktiken des sozialräumlichen Rassismus – Racial Profiling und “Clankriminalität”
Im Haus der Demokratie und Menschenrechte Robert Havemann-Saal Greifswalder Straße 4, Berlin Shishabar-Razzien, kriminalbelastete Orte, Null-Toleranz-Politik – “Bekämpfung von Clankriminalität” wird häufig als Grund für polizeiliche Überwachung und Kontrolle angeführt. Es wird auf rassistische Stereotype unter anderem von arabischen und … Weiterlesen
#unteilbar solidarisch – gerade jetzt!
Die politischen und gesellschaftlichen Missstände haben sich im vergangenen Jahr dramatisch zugespitzt. Weltweit wurde mit der Pandemie offensichtlich, was gesellschaftlich falsch läuft. Auch in Deutschland sind immer mehr Menschen von Armut betroffen oder haben Existenzängste. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Klimawandels immer bedrohlicher. Während Menschenfeindlichkeit und Rassismus vermehrt Zustimmung finden, sterben täglich Menschen an den EU-Außengrenzen.
Gerade jetzt ist der Moment, um #unteilbar auf die Straße zu gehen: Stoppen wir die soziale Spaltung der Gesellschaft und die Verschärfung der Klimakrise! Streiten wir für eine Gesellschaft, in der alle Menschen ohne Angst selbstbestimmt leben können und in der das Wohl aller im Mittelpunkt steht! Im Vorfeld der Wahlen machen wir unmissverständlich klar: Wir lassen nicht zu, dass soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Klimaschutz gegeneinander ausgespielt werden.
Weiterlesen
Freiheit geht nur solidarisch. #unteilbar statt vereinzelt
Statement der solidarischen Gesellschaft anlässlich erneuter Mobilisierungen von „Querdenken“ und anderen Pandemieleugner*innen im Frühling 2021
Egoismus und Rücksichtslosigkeit zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer sich „Querdenken“ anschließt, fordert eine Gesellschaft, in der die gesundheitlichen Gefahren für Millionen Menschen geleugnet werden und in der antisemitisch konnotierte Verschwörungserzählungen an die Stelle von überprüfbaren Fakten treten; in der die demokratische Debatte durch das Recht der Stärkeren ersetzt und die Zusammenarbeit mit Faschist*innen zur Normalität wird. In einer solchen Gesellschaft wollen wir nicht leben. Viele von uns würden sie nicht überleben.
Weiterlesen
Vesper – Menschenrechte aktuell: Was tun gegen strukturellen Rassismus?
Die skandalösen Enthüllungen im Zusammenhang mit den rassistischen Anschlägen von Halle oder auf Politiker*innen unter anderem in Berlin Neukölln, Neonazigruppen in der Bundeswehr und bei verschiedenen Sicherheitskräften zeigen, dass Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem bleiben. Nicht zuletzt verdeutlicht der rasante Anstieg rassistischer Hassrede und weitere Aktivitäten neonazistischer Parteien und Organisationen in den sozialen Medien und auf der politischen Ebene die Allgegenwärtigkeit von Rassismus.
Die Kritik an diesen offenkundig tiefsitzenden Problemen wird von den politisch Verantwortlichen meist auf angebliche „Einzelfälle“ reduziert. Die systematische Benachteiligung von Minderheiten auf allen gesellschaftlichen Ebenen wird noch immer weitgehend ausgeblendet oder verharmlost.
Weiterlesen
Solidaritätserklärung mit Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız
Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt die gemeinsame Erklärung der Anwält*innen-Organisationen: Anwält*innen müssen ihrem Beruf frei nachgehen können. Ihre Bedrohung ist nicht hinnehmbar, schon gar nicht durch Rechtsextreme. Hier muss die Rolle von Angehörigen der Sicherheitsdienste vollständig aufgeklärt werden, was genauso dringend für den NSU-Komplex gilt.
Weiterlesen
Aufruf #SoGehtSolidarisch 14. Juni 2020
Die Pandemie trifft uns alle, doch bei Weitem nicht alle gleich. Was vorher ungerecht war, wird in der Krise noch ungerechter: Weltweit sind immer mehr Menschen in ihrer Existenz bedroht und haben keinen Zugang zur Gesundheitsversorgung. Die Milliarden aus den ersten Konjunkturprogrammen kommen vor allem Unternehmen zugute. Jetzt muss dringend in den Klimaschutz, ins Gesundheitssystem und den Kultur- und Bildungsbereich investiert werden. Gleichzeitig werden Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen gesellschaftsfähiger und bedrohen unser Zusammenleben. Dem stellen wir uns entschieden entgegen.
Weiterlesen
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“ am 26. September 2019 zum Thema „Institutioneller Rassismus“
Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchern. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.
Weiterlesen
Festival gegen Rassismus 2019 – Stark durch Widerstand – We are not alone!
Die Internationale Liga für Menschenrechte ist auch in diesem Jahr auf dem Festival gegen Rassismus dabei. Am Samstag, dem 7. September sind wir mit einem Infostand auf dem Festival vertreten. Am gleichen Tag organisieren wir ab 15 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“. Dabei werden wir von unseren Kooperationspartnern Reachout, KOP, dem Migrationsrat und der Eberhard-Schultz-Stiftung unterstützt.
Weiterlesen
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! – Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden
Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck. Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.
Weiterlesen
Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Wie soll die Zivilgesellschaft mit dem Rechtspopulismus umgehen?
Politisch und gesellschaftlich sehen sich viele sozial Bewegte mit veränderten Ausgangsbedingungen konfrontiert. Populistische Argumente und Diskussionsstile begegnen uns mittlerweile im Alltag. Neben den Diskursverschiebungen der letzten Jahre gibt es inzwischen nicht nur eine starke rechtsnationalistische Partei im deutschen Parlament, sondern auch eine immer stärker werdende rechte Bewegung, die reaktionär-konservativ und offen völkisch nationalistisch auftritt. Sie alle arbeiten gezielt innerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens und unter Verwendung demokratischer Mittel an der Durchsetzung ihrer politischen Zielsetzungen, einem letztendlich autoritären Staat.
Weiterlesen
Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus! Großdemos am 19. Mai 2019
Die Europawahl am 26. Mai 2019 ist eine Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union. Nationalisten und Rechtsextreme wollen mit ihr das Ende der EU einläuten und Nationalismus wieder groß schreiben. Ihr Ziel: Mit weit mehr Abgeordneten als bisher ins Europaparlament einzuziehen. Wir alle sind gefragt, den Vormarsch der Nationalisten zu verhindern!
Weiterlesen
Die Liga auf der #unteilbar-Demo 2018
Am 13. Oktober kamen mehr als 240 000 Menschen in Berlin zusammen, um gemeinsam ein deutliches Zeichen für Solidarität und eine offene und freie Gesellschaft zu setzen. Die #unteilbar-Demonstration war damit eine der größten Demonstrationen der letzten Jahre in der Bundesrepublik. Die Internationale Liga für Menschenrechte, die zu den Erstunterzeichnerinnen* des Aufrufs zur Demonstration gehört, war mit einem eigenen Wagen auf der Demo vertreten.
Weiterlesen