Kai Wiedenhöfer – Dokumentarfotograf
Menschenrechtsverletzungen durch Ausgrenzungsmauern und Krieg Weiterlesen
Mittwoch, 10. Oktober, 2018
Weiterer Staatsmord im Iran – 24-jährige Zaynab Sekaanvand für Verbrechen hingerichtet, das sie 17-jährig begangen haben soll
Die 24-jährige Kurdin Zaynab Sekaanvand wurde im Gefängnis der iranischen Stadt Urmia am 2. Oktober 2018 hingerichtet, eine Woche vor dem Welttag gegen die Todesstrafe. Zaynab war im Alter von 17 Jahren wegen Mordes an ihrem Ehemann, mit dem man sie als 15-Jährige verheiratet hatte, zum Tode verurteilt worden. Unter Folter wurde sie zu einem Geständnis gezwungen und anschließend in einem aus rechtsstaatlicher Sicht inakzeptablen Verfahren verurteilt.
Weiterlesen
Dienstag, 9. Oktober, 2018
Aufruf zur #unteilbar-Demo am Samstag, 13. Oktober, in Berlin
Die Internationale Liga für Menschenrechte wird an der Großdemonstration des Bündnisses #unteilbar mit einem eigenen Demowagen teilnehmen und ruft alle Menschen auf, sich anzuschließen und gegen Ausgrenzung und Rechtsruck zu demonstrieren.
Weiterlesen
Mittwoch, 3. Oktober, 2018
Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: `68 – `89 – und heute?
Die deutsche oder deutsch-deutsche Geschichte fußt auf vielen widersprüchlichen Entwicklungen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Bildlich stehen dafür die häufig zitierten historischen Einschnitte der Jahre 1968 und 1989 — und vielleicht ja auch einmal die Jahre 2018 und 2019.
Im Rückblick betrachtet, scheint die Gesellschaft von diesen tiefgreifenden Einschnitten regelrecht überrannt worden zu sein. Doch diese vermeintlichen historischen Brüche entstehen nicht einfach so, es gibt ein davor, danach und eine Unmenge von Gleichzeitigkeiten. Häufig fokussiert unsere Sichtweise aber nur auf ein Datum, eine Ausgangslage, eine Seite der Mauer…
Weiterlesen
Mittwoch, 3. Oktober, 2018
Was tun gegen den drohenden Krieg!? – Einladung zur Ossietzky-Matinee
Die NATO-Staaten, auch die Bundesregierung, rüsten auf, kaufen neue Waffen und verlegen Kampfbataillone an die russische Grenze. Von dort, behaupten sie, drohe Gefahr für den Frieden. Auch die Medien pflegen das „Feindbild Russland“. Militärmanöver auf beiden Seiten schüren die Furcht vor einem großen Krieg. Statt auf Dialog, Kooperation und politischen Interessenausgleich mit Moskau zu setzen, befeuern Politiker insbesondere der Regierungsparteien einen neuen Kalten Krieg mit immer neuen Vorwürfen, Sanktionen und unbewiesenen Behauptungen.
Weiterlesen
Donnerstag, 27. September, 2018
Plädoyer für mehr Vielfalt
Seit der Jahrtausendwende nehmen Erwerbsunsicherheiten, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, soziale Deklassierung und kulturelle Geltungsverluste zu. Die zunehmende soziale Spaltung sowie eine vermeintliche „Überfremdung“ durch Einwanderung führten zum Erstarken des Rechtspopulismus. Ein auf die Zukunft gerichtetes Weltbild bedeutet, gesellschaftliche Integration von Zugewanderten als Bereicherung zu begreifen und erfordert – ohne falsch verstandene Toleranz – Offenheit gegenüber neuen Kulturen und Wertvorstellungen. Dieses Weltbild steht in Konkurrenz zu einem auf die Vergangenheit fixierten, pessimistischen Gesellschafts- und Zukunftsbild: Die vorgebliche „Überfremdung“ durch Migranten werden als Symptome eines gesellschaftlichen Niedergangs gedeutet und die andersartigen Fremden als Repräsentanten des Wandels betrachtet, vor denen die „nationale Leitkultur“ verteidigt werden muss.
Weiterlesen
Mittwoch, 26. September, 2018
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“: Geld für alle? Was spricht für, was gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Am Donnerstag, 27. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) veranstaltet die Humanistische Union eine Vesper zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Weiterlesen
Sonntag, 23. September, 2018
Literatur zum Fall Maaßen und zum „Verfassungsschutz“
Ein weisungsgebundener leitender Beamter einer nachgeordneten Bundesbehörde hat sich viel zuschulden kommen lassen, sein „Sündenregister“ ist ellenlang – und soll dafür auch noch belohnt und befördert werden – Texte zum Fall Maaßen und zum „Verfassungsschutz“ von Rolf Gössner
Weiterlesen
Freitag, 7. September, 2018
Rede von Rolf Gössner anlässlich der Konzert-Aktion gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
Die mittlerweile 68jährige Geschichte des „Verfassungsschutzes“ lässt sich auch als eine Geschichte von Skandalen und Bürgerrechtsverletzungen schreiben: von der Waffenbeschaffung für militante Gruppen; der Überwachung demokratischer Organisationen und Parteien, die als „extremistisch beeinflusst” gelten, sowie politisch-sozialer Bewegungen, wie der Anti-Atom- und Friedensbewegung, über skandalöse Sicherheitsüberprüfungen, Bespitzelung von Journalisten, Anwälten, Abgeordneten und Gewerkschaftern, illegalen Telefonabhöraktionen bis hin zu jenem fingierten Bombenattentat, das als „Celler Loch“ in die Geschichte einging – eine Chronik ohne Ende, die mit der V-Mann-Affäre im NPD-Verbotsverfahren, mit den V-Mann-Verflechtungen in Neonaziszenen und im NSU-Umfeld ihre vorläufigen Tiefpunkte fand.
Weiterlesen
Mittwoch, 29. August, 2018
Bündnis „#unteilbar“ plant Großdemonstration in Berlin gegen Ausgrenzung und Rechtsruck – Aufruf „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“
Das Bündnis „#unteilbar“ plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen und Organisatoren wollen damit für eine offene und solidarische Gesellschaft einstehen.
Demnach findet aktuell eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden laut einer Bündnissprecherin gesellschaftsfähig. Man will den Sozialstaat verteidigen und für Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen. Offensiv fordert man das Recht auf Schutz und Asyl und stellt sich gegen eine Abschottung Europas.
Weiterlesen
Montag, 27. August, 2018
Einbruch in Grund- und Freiheitsrechte: Gastbeitrag von Rolf Gössner zur Begründung der Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner
Staatstrojaner sind digitale Waffen, mit denen der Staat heimlich in Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte, in Informationelle Selbstbestimmung und Meinungsfreiheit der Betroffenen einbrechen kann. Es handelt sich um einen der schwersten Grundrechtseingriffe, der auch die Menschenwürde verletzt sowie die IT-Sicherheit schädigt – und damit die Allgemeinheit. Diese Methode zur digitalen Totalüberwachung gehört deshalb dringend für null und nichtig erklärt.
Weiterlesen
Mittwoch, 22. August, 2018
Krieg? Ohne uns! Desertion und Militärstreik im I. Weltkrieg – Szenische Lesung
In einer etwa 75-minütigen Szenischen Lesung werden Rudi Friedrich von Connection e.V. und der Gitarrist Talib Richard Vogl denjenigen Raum geben, die sich mit ihrer Desertion oder auf andere Art und Weise gegen den I. Weltkrieg wandten. Mit Texten u.a. von Dominik Richert, Ernst Toller, Wilhelm Lehmann und Richard Stumpf, mit Gedichten, Liedern und Musik werden sie ihren Erlebnissen, Gedanken, Motiven und Konsequenzen nachgehen, auch mit Verweis auf die aktuelle Bedeutung.
Weiterlesen
Montag, 13. August, 2018
LEBENSLAUTE: Klassische Musik – politische Aktion in Köln
„Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“ Unter diesem Motto finden sich Ende August Instrumentalisten und Sänger von „LEBENSLAUTE“ in Köln zusammen, um das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz musikalisch zu umkreisen und für dessen „Abschaltung“ zu demonstrieren.
Weiterlesen
Montag, 13. August, 2018
„Wiederkehr der Schande“ – Das Flüchtlingsproblem als Schicksalsfrage für Bürger- und Menschenrechtsorganisationen im 21. Jahrhundert
Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt den Aufruf von Heiko Kaufmann und verurteilt alle Versuche von Vertretern aus Politik und Medien, zynisches und menschenverachtendes Gedankengut schamlos zu verbreiten, indem sie Seenotretter kriminalisieren und den absehbaren Tod Flüchtender zum Zweck der Abschreckung skrupellos einplanen.
Weiterlesen
Mittwoch, 8. August, 2018
Gefährliche Entwicklung
Zu den Errungenschaften im Nachkriegsdeutschland gehörten Mindeststandards im demokratischen Umgang miteinander. Diese waren wichtig, um nach der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aus der Bundesrepublik ein zivilisiertes Land zu machen. Wenn die CSU aus reinem Kalkül nun so zu klingen versucht wie die AfD, setzt sie dieses Erbe aufs Spiel.
Weiterlesen
Dienstag, 7. August, 2018
Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner beim Bundesverfassungsgericht eingereicht
Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt diese Verfassungsbeschwerde und ist über ihr Kuratoriumsmitglied Dr. Rolf Gössner als Erstbeschwerdeführender beteiligt, so wie bereits zuvor an den beiden Verfassungsbeschwerden gegen die anlasslose Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten der gesamten Bevölkerung.
Weiterlesen
Samstag, 28. Juli, 2018
Unabhängige Untersuchungen wegen der Kriegsverbrechen Israels in Gaza notwendig
Die internationalen Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch, Amnesty International und der Liga-Ausschuss Internationales Recht Palästina/Israel (IRPI) fordern unabhängige Untersuchungen zu den 140 Tötungen und tausenden Verletzungen von unbewaffneten Demonstranten durch die israelischen Streitkräfte am Zaun am Gaza-Streifen.
Weiterlesen