Mittwoch, 14. Dezember 2011
Eine Bresche für den Datenschutz download pdf Liga-Vizepräsident Rolf Gössner gewinnt auch Klage gegen nordrhein-westfälische Verfassungsschutzbehörde Internationale Liga für Menschenrechte und Humanistische Union fordern in einer gemeinsamen Erklärung bundesweite Konsequenzen Der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner ist vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz … Weiterlesen
Montag, 12. Dezember 2011
Die Liga fordert volle Bewegungsfreiheit für Mordechai Vanunu! Die aktuelle Situation macht deutlich, wie berechtigt Vanunus Warnungen vor der atomaren Aufrüstung Israels waren und sind. Nicht zuletzt in der Konfliktregion Mittel- und Nahost sind Atommächte hinzugekommen und werden auch künftig … Weiterlesen
Montag, 21. November 2011
Die Internationale Liga für Menschenrechte verurteilt jede Form des Säbelrasselns und der Kriegsvorbereitungen gegen Iran. Sie unterstützt ausdrücklich die Forderung der internationalen Friedensbewegung nach einer atomwaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten sowie einer weltweiten nuklearen Abrüstung. Von den USA, … Weiterlesen
Donnerstag, 27. Oktober 2011
Internationale Liga für Menschenrechte und Komitee für Grundrechte und Demokratie Pressemitteilung zum Ausgang des Residenzpflichtverfahren von Komi E. vor dem Oberverwaltungsgericht Magdeburg am 26. Oktober 2011 Berlin/Köln, den 26. Oktober 2011 „OVG stoppt willkürlichen Wegezoll für Flüchtlinge“ download als PDF … Weiterlesen
Sonntag, 23. Oktober 2011
Gebühren für Grundrechte? „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit …“ (GG Art. 2.1) „Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“ (GG Art. 2.2) Komi E., politischer Aktivist, hatte im Jahr 2007 gegen die Entrichtung einer … Weiterlesen
Mittwoch, 21. September 2011
Pressemitteilung 21.09.2011 Längst fälliger Freispruch der tunesischen Lebensretter von 44 Flüchtlingen Die Internationale Liga für Menschenrechte begrüßt den Freispruch der beiden tunesischen Fischerkapitäne Abdelbasset Zenzeri und Abdelkarim Bayoudh durch das sizilianische Berufungsgericht in Palermo heute am 21. September 2011. Die … Weiterlesen
Montag, 5. September 2011
Internationale Liga für Menschenrechte fordert Anerkennung der kurdischen Identität Liga-Vizepräsident Rolf Gössner: „Die Stigmatisierung und Ausgrenzung von Kurdinnen und Kurden in der Bundesrepublik als potentielle ‚Terroristen’ muss endlich beendet werden. Die Liga fordert eine Gleichstellung mit anderen Migrantengruppen“ Nach über … Weiterlesen
Dienstag, 30. August 2011
Internationale Liga für Menschenrechte fordert sofortige Einstellung der türkischen Militäroperationen gegen mutmaßliche Stellungen der PKK im Nordirak Liga-Vizepräsident Rolf Gössner: „Bundesregierung und EU sind gefordert, geeignete Maßnahmen im laufenden EU-Beitrittsprozess zu ergreifen, um die völkerrechtswidrigen Militärangriffe gegen Südkurdistan (Nordirak) zu … Weiterlesen
Montag, 29. August 2011
PRESSEMITTEILUNG Nach dem polizeilichen Todesschuss auf 53jährige »psychisch kranke« Frau Sonderrechte für die Berliner Polizei? Die Internationale Liga für Menschenrechte, Berlin, warnt vor einer sich abzeichnenden Verharmlosung eines polizeilichen Todesschusses in Berlin durch Polizei und Staatsanwaltschaft. Laut Medienberichten, wurde am … Weiterlesen
Sonntag, 10. Juli 2011
Presseerklärung PROTEST GEGEN FESTNAHME VON MENSCHENRECHTSAKTIVISTEN AUF DEM FLUGHAFEN BEN GURION Die Internationale Liga für Menschenrechte protestiert scharf gegen die Inhaftierung einer Vielzahl von Teilnehmer_innen an dem Projekt „Welcome to Palestine“ auf dem Flughafen Ben-Gurion – darunter auch Liga-Vorstandsmitglied Martin … Weiterlesen
Dienstag, 12. April 2011
Internationale Liga für Menschenrechte verurteilt militärische Angriffe auf Camp Ashraf im Irak Liga ist um die Situation der iranischen Volksmodjahedin im Irak zutiefst besorgt und fordert unverzüglich internationale Hilfe Die Internationale Liga für Menschenrechte verurteilt die militärischen Angriffe irakischer Soldaten … Weiterlesen
Dienstag, 5. April 2011
Urteilsbegründung im Beobachtungsfall des Bürgerrechtlers Rolf Gössner liegt vor Verwaltungsgericht liest Verfassungsschutz die Leviten. Rehabilitierung nach fast 40 Jahren Grundrechtsbruch Inzwischen hat das Verwaltungsgericht Köln seine schriftliche Urteilsbegründung in dem Gerichts-verfahren Dr. Rolf Gössner (Kläger) gegen Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch … Weiterlesen
Dienstag, 5. April 2011
Urteilsbegründung im Beobachtungsfall des Bürgerrechtlers Rolf Gössner liegt vor Verwaltungsgericht liest Verfassungsschutz die Leviten. Rehabilitierung nach fast 40 Jahren Grundrechtsbruch spiegel-online und „DER SPIEGEL“ berichten über die Geschichte dieser Dauerbeobachtung und ihre gerichtliche Aufarbeitung Inzwischen hat das Verwaltungsgericht Köln seine … Weiterlesen
