Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchern. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.
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Alle Beiträge von: Vorstand
Soziales Menschenrecht auf Wohnen – Offenes Liga-Treffen am 12. September 2019
Die Liga lädt alle Interessierten zum offenen Liga-Treffen zum Thema „Soziales Menschenrecht auf Wohnen“ ein. Gemeinsam wollen wir über die aktuelle politische Situation und Möglichkeiten zur Partizipation diskutieren. Welche Schritte sind notwendig, um endlich das soziale Menschenrecht auf Wohnen durchzusetzen?
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Festival gegen Rassismus 2019 – Stark durch Widerstand – We are not alone!
Die Internationale Liga für Menschenrechte ist auch in diesem Jahr auf dem Festival gegen Rassismus dabei. Am Samstag, dem 7. September sind wir mit einem Infostand auf dem Festival vertreten. Am gleichen Tag organisieren wir ab 15 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“. Dabei werden wir von unseren Kooperationspartnern Reachout, KOP, dem Migrationsrat und der Eberhard-Schultz-Stiftung unterstützt.
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Die Liga gedenkt des Todes von Kemal Cemal Altun
Die Internationale Liga für Menschenrechte gedenkt heute des Todes von Kemal Cemal Altun, der sich am 30. August 1983, dem zweiten Tag seines Abschiebeverfahrens, aus einem Fenster im sechsten Stock des Verwaltungsgerichtes Berlin, Hardenbergstraße 20, stürzte. Der türkische Student war wegen drohender Folter und Hinrichtung vor seiner Militärregierung nach Deutschland geflohen und hatte hier schließlich Asyl beantragt. Sein begründetes Misstrauen in das menschenrechtsverachtende Vorgehen des Innenministeriums führte angesichts der bevorstehenden Auslieferung an die türkische Militärregierung zu seinem verzweifelten Sprung in den Tod.
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Die Liga auf Twitter
Seit kurzem hat die Internationale Liga für Menschenrechte einen Account auf Twitter. Folgen Sie dem Account für alle aktuellen Ankündigungen, Veröffentlichungen und Stellungnahmen: Twitter-Account der Liga.
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Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung! – Großdemonstration mit bundesweiter Mobilisierung am 24. August 2019 in Dresden
Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir wissen um die Bedeutung der Landtagswahlen in Sachsen und der sächsischen Verhältnisse für die Auseinandersetzung um den bundesweiten Rechtsruck. Ganz Europa ist von einer nationalistischen Stimmung der Entsolidarisierung und Ausgrenzung erfasst. Kritik an diesen unmenschlichen Verhältnissen wird gezielt als realitätsfremd diffamiert. In dieser Situation lassen wir nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.
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Kundgebung zum Antikriegstag – Weltfriedenstag 2019 in Berlin
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges kann es nur heißen: Kriege und Kriegstreiberei beenden! Abrüsten statt aufrüsten! Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
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McCarthy in der Bundesrepublik – Die Diskriminierung politisch Verfolgter in der Bundesrepublik
Das Recht der Entschädigung ist gänzlich aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden. Selbst älteren Juristen ist oft nicht bekannt, dass es dieses Rechtsgebiet gegeben hat. Dabei war das Entschädigungsrecht von einiger sozialer, ökonomischer und nicht zuletzt politischer Bedeutung.
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Mutiger Einsatz für die Rechte und Würde von Minderheiten – Dokumentation der Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018
Die Internationale Liga für Menschenrechte hat die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 an die kurdische Kommunalpolitikerin Leyla Imret aus Cizre/Türkei und an den Diplom-Sozialarbeiter Ottmar Miles-Paul aus Kassel für ihre Zivilcourage und ihren Einsatz bei der Verwirklichung der Menschenrechte verliehen. Die Dokumentation der Verleihung mit allen Redebeiträgen ist nun als Buch in unserem Online-Shop verfügbar und steht in kostenfrei digitaler Form zum Download bereit.
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EJDM, VDJ und Internationale Liga für Menschenrechte fordern Redefreiheit für den palästinensischen Journalisten Khaled Barakat
Dem Journalisten Khaled Barakat wurde die Teilnahme an einer Veranstaltung in Berlin mit dem Thema „Palästina und die Araber – amerikanischer Deal des Jahrhunderts vom Kompromiss bis zu Liquidation“ unter Androhung von Freiheitsstrafe durch Bescheid der Ausländerbehörde vom 21.06.2109 untersagt. Ebenso auch jegliche Teilnahme an anderen Veranstaltungen mit Bezug zur Volksfront zur Befreiung Palästinas PFLP. Die EJDM, die VDJ und die Internationale Liga für Menschenrechte fordern die Berliner Behörden auf, diese rechtswidrige Praxis unverzüglich einzustellen und auch ihre Entscheidung über die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis von Herrn Barakat nicht auf Mutmaßungen und Diffamierungen zu stützen.
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Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Schadet oder nützt Transparenz der Wirtschaft in Berlin?
Wirtschaft und Politik sind eng miteinander verflochten. Das richtige Verhältnis zwischen diesen beiden Kräften zu finden, ist schwierig. Ein neues Volksbegehren in Berlin möchte die Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik genauer unter die Lupe nehmen. Doch was kann Transparenz leisten? Wann ist sie schädlich? Ein Blick auf Berliner Unternehmen, Lobbyismus und den “Berliner Filz”.
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Angemessene medizinische Versorgung für die iranische Menschenrechtsverteidigerin Narges Mohammadi in Teheraner Gefängnis verweigert
Frau Narges Mohammadi, Journalistin, Sprecherin und Vizepräsidentin des Defenders of Human Rights Center (DHRC) verbüßt eine 16-jährige Haftstrafe. Sie leidet unter sehr schweren Krankheiten wie einer Lungenembolie und einer neurologische Erkrankung, die zu teilweiser Lähmung führt. Ihr Gesundheitszustand verschlechtert sich durch die Weigerung der iranischen Behörden, sie im oder außerhalb des Gefängnisses medizinisch angemessen zu versorgen.
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Kein Krieg gegen den Iran!
Die Internationale Liga unterstützt den Aufruf „Kein Krieg gegen den Iran“, der am 01.06.2019 in der Frankfurter Rundschau im Wortlaut veröffentlicht wurde. Über 90 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner haben als Erstunterzeichner den Aufruf unterschrieben. Über 1060 Personen und Organisationen aus verschiedenen Ländern haben bislang (Stand von 20.6.2019) die Forderungen des Aufrufs unterstützt.
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