Rasmea Odeh ist eine bekannte Frauenrechtsaktivistin und Community Organisierin. Sie kämpfte unermüdlich für die Rechte von Migrat*innen und ihren Kindern, Palästinenser*innen und grasroots- Initiativen, für Menschen- und Bürgerrechte. Zusammen mit anderen transnationalen Feminist*innen wie Angela Davis, Nancy Fraser und anderen Unterstützer*innen, mobilisierte sie für den Women’s March und wurde so zur Inspiration für arabische und muslimische Frauen weltweit. Rasmea zieht ihre Inspiration aus ihren persönlichen Kämpfen als palästinensische Frau: 1969 wurde sie für eine Attacke in Israel verhaftet, für die sie zu unrecht beschuldigt wurde. Sie wurde gefoltert bis sie das Geständnis machte, das die Vernehmer*innen von ihr hören wollten und dann von einem rechtswidrigen israelischen Militärgericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Nachdem Rasmea durch einen Gefangenenaustausch freikam, sprach sie vor einem UN Sonderkomittee über die Folter, der sie während ihrer Gefangennahme ausgesetzt war.
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Archiv der Kategorie: Veranstaltungen
Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“ endlich umsetzen!
Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“, wird bisher nach einer alten Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin nur als unverbindlicher Programmsatz verstanden, der sich nur an die Politik richtet – ohne den einzelnen von der wachsenden Wohnungsnot und/oder diskriminierenden Zugangsbedingungen Betroffenen eine Rechtsstellung zu verleihen, mit deren Hilfe sie eine Verletzung des Rechts notfalls auch vor Gericht einklagen könnten.
Dies entspricht aber nicht mehr heutigen Auffassungen der Bedeutung der sozialen Menschenrechte. Diese können und müssen genauso durchgesetzt werden wie die bürgerlichen Freiheitsrechte.
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Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Zur aktuellen Menschenrechtssituation in Brasilien
Mit der Vereidigung des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro hat die Menschenrechtssituation eine neue Brisanz erhalten. In martialischer Rhetorik hat Bolsonaro immer wieder deutlich gemacht, welche Verachtung er gegenüber der indigenen Bevölkerung, afro-brasilianischer Menschen, LGBTQ*-Menschen und politischen Gegner*innen hat. Offen hat er sich für Folter und Mord ausgesprochen. Bereits nach seinem Wahlsieg kam es zu Gewaltausbrüchen gegen Minderheiten. Als Präsident hat Bolsonaro ein hartes Vorgehen gegen Indigene und Umweltschützer*innen angekündigt. In seinen ersten Amtshandlungen hat er das Ministerium für Menschenrechte aufgelöst und die Zuständigkeit für die Territorien der indigenen Bevölkerung an das Landwirtschaftsministerium übertragen. Er kündigte an, die Waffengesetze zu lockern und die Polizei weiter zu militarisieren. Schwere Menschenrechtsverletzungen in der Folge sind zu befürchten.
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Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Gefährliche Gefährder und drohende Gefahren: Gut gegen Terroristen? Schlecht für die Sicherheit?
Beginnend mit dem Bayerischen Polizeigesetz wurden in den Bundesländern die Kompetenzen der Polizei so erweitert, dass sie gegen sogenannte Gefährder viele Maßnahmen ergreifen können. In unserem Nachbarland Brandenburg wird derzeit ein neues Polizeigesetz beraten, das deutlich vom Bayerischen Polizeigesetz inspiriert ist. So sollen die Schleierfahndung und die Videoüberwachung ausgeweitet werden, es soll eine Quellen-TKÜ geben, Überwachungen können länger dauern, Meldeauflagen und Kontaktverbote dürfen erteilt werden, der Präventivgewahrsam soll verlängert und Taser dürfen eingesetzt werden. Während die Polizei und konservative Politiker diese Maßnahmen normalerweise begrüßen, lehnen Bürgerrechtler sie scharf ab.
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Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: Verschwiegene Erbschaften
Das Interesse an der Familiengeschichte vor und nach 1945 wächst. Neben Fragen nach Schuld und Verantwortung während der Nazizeit mehren sich auch die nach den familiären Erfahrungen der Flucht und des Ankommens.
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Aufruf zur #unteilbar-Demo am Samstag, 13. Oktober, in Berlin
Die Internationale Liga für Menschenrechte wird an der Großdemonstration des Bündnisses #unteilbar mit einem eigenen Demowagen teilnehmen und ruft alle Menschen auf, sich anzuschließen und gegen Ausgrenzung und Rechtsruck zu demonstrieren.
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Einladung zur Vesper – Menschenrechte aktuell: `68 – `89 – und heute?
Die deutsche oder deutsch-deutsche Geschichte fußt auf vielen widersprüchlichen Entwicklungen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Bildlich stehen dafür die häufig zitierten historischen Einschnitte der Jahre 1968 und 1989 — und vielleicht ja auch einmal die Jahre 2018 und 2019.
Im Rückblick betrachtet, scheint die Gesellschaft von diesen tiefgreifenden Einschnitten regelrecht überrannt worden zu sein. Doch diese vermeintlichen historischen Brüche entstehen nicht einfach so, es gibt ein davor, danach und eine Unmenge von Gleichzeitigkeiten. Häufig fokussiert unsere Sichtweise aber nur auf ein Datum, eine Ausgangslage, eine Seite der Mauer…
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Was tun gegen den drohenden Krieg!? – Einladung zur Ossietzky-Matinee
Die NATO-Staaten, auch die Bundesregierung, rüsten auf, kaufen neue Waffen und verlegen Kampfbataillone an die russische Grenze. Von dort, behaupten sie, drohe Gefahr für den Frieden. Auch die Medien pflegen das „Feindbild Russland“. Militärmanöver auf beiden Seiten schüren die Furcht vor einem großen Krieg. Statt auf Dialog, Kooperation und politischen Interessenausgleich mit Moskau zu setzen, befeuern Politiker insbesondere der Regierungsparteien einen neuen Kalten Krieg mit immer neuen Vorwürfen, Sanktionen und unbewiesenen Behauptungen.
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Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“: Geld für alle? Was spricht für, was gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
Am Donnerstag, 27. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) veranstaltet die Humanistische Union eine Vesper zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
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Krieg? Ohne uns! Desertion und Militärstreik im I. Weltkrieg – Szenische Lesung
In einer etwa 75-minütigen Szenischen Lesung werden Rudi Friedrich von Connection e.V. und der Gitarrist Talib Richard Vogl denjenigen Raum geben, die sich mit ihrer Desertion oder auf andere Art und Weise gegen den I. Weltkrieg wandten. Mit Texten u.a. von Dominik Richert, Ernst Toller, Wilhelm Lehmann und Richard Stumpf, mit Gedichten, Liedern und Musik werden sie ihren Erlebnissen, Gedanken, Motiven und Konsequenzen nachgehen, auch mit Verweis auf die aktuelle Bedeutung.
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LEBENSLAUTE: Klassische Musik – politische Aktion in Köln
„Mit Suite und Kantate gegen den Staat im Staate – Geheimdienste abschalten!“ Unter diesem Motto finden sich Ende August Instrumentalisten und Sänger von „LEBENSLAUTE“ in Köln zusammen, um das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz musikalisch zu umkreisen und für dessen „Abschaltung“ zu demonstrieren.
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Gedenkveranstaltung am Ehrengrab zum 80. Todestag Carl von Ossietzkys (1889 – 1938)
Am 4. Mai 2018, dem 80. Todestag Carl von Ossietzkys, gedenkt die Liga des mutigen Pazifisten und Friedensnobelpreisträgers und ruft die Öffentlichkeit dazu auf, seine Verdienste für die Verwirklichung der Grund- und Menschenrechte in Deutschland breit zu würdigen. Das Engagement Carl von Ossietzkys für Gerechtigkeit, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit ist bis heute Mahnung und Ermutigung zugleich. Die ökonomisch auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich, die rassistische Ausgrenzung, das Streben nach nationaler Vorherrschaft und ein zugespitzter Rüstungswettlauf bei Gefahr des Krieges sind weiter aktuell.
Alle Bürger und Bürgerinnen sind eingeladen, an der Gedenkveranstaltung der Liga am Ehrengrab für Carl und Maud von Ossietzky teilzunehmen, die befreundete Organisationen, der Senator für Kultur und Europa, der Bezirksbürgermeister Pankows sowie die Carl-von-Ossietzky-Schule und Kurt-Tucholsky-Oberschule Berlin unterstützen.
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Verleihung der BigBrotherAwards am Freitag, 20.4.2018, 18 Uhr
Am Freitag, 20. April 2018, verleiht Digitalcourage gemeinsam mit weiteren Bürgerrechtsorganisationen, darunter der Internationalen Liga für Menschenrechte, ab 18:00 Uhr die BigBrotherAwards – die „Oscars für Datenkraken” (Le Monde). Zum ersten Mal erfolgt die Verleihung im Großen Haus des Bielefelder Stadttheaters. Die Veranstaltung wird live ins Internet übertragen.
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