Internationale Liga für Menschenrechte

Internetpräsenz der Internationalen Liga für Menschenrechte

Antirassismus

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

Populistische Argumente und Diskussionsstile begegnen uns mittlerweile im Alltag. Neben den Diskursverschiebungen der letzten Jahre gibt es inzwischen nicht nur eine starke rechtsnationalistische Partei im deutschen Parlament, sondern auch eine immer stärker werdende rechte Bewegung, die reaktionär-konservativ und offen völkisch nationalistisch auftritt. Sie alle arbeiten gezielt innerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens und unter Verwendung demokratischer Mittel an der Durchsetzung ihrer politischen Zielsetzungen, einem letztendlich autoritären Staat.

Gegen rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung, gegen Racial Profiling und institutionellen Rassismus setzen wir Solidarität und Menschlichkeit. Für eine offene und freie Gesellschaft, Menschenwürde und gleiche Rechte für alle!

Beiträge

Montag, 2. Juli, 2012

Oury Jalloh Prozessbericht: Gewaltroutinen im Dessauer Polizeirevier‏

Komitee für Grundrechte und Demokratie | Internationale Liga für Menschenrechte Prozessbericht Gewaltroutinen im Dessauer Polizeirevier Anmerkungen zu vermeintlichen Prozessnebensächlichkeiten Magdeburg im Juni 2012: Das Revisionsverfahren vor dem Magdeburger Landgericht zur Aufklärung der Umstände, die zu Oury Jallohs Tod im Polizeigewahrsam … Weiterlesen

Dienstag, 29. Mai, 2012

Pressemitteilung anlässlich der Verhandlung am 30. Mai 2012

Pressemitteilung anlässlich der Verhandlung am 30. Mai 2012 vor der 1. Großen Strafkammer des Magdeburger Landgerichts zur Aufklärung des Verbrennungstodes von Oury Jalloh im Polizeigewahrsam Die als Zeugin geladene damalige Polizeipräsidentin Brigitte Scherber-Schmidt muss sich zu rassistischen Umtrieben in der … Weiterlesen

Freitag, 9. März, 2012

Stellungnahme der Liga zu den Angriffen aus dem Innenausschuss des Landtags Sachsen-Anhalt auf Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2009 Mouctar Bah

Pressemitteilung 09. März 2012 StellungnahmeLiga download(PDF) Immer dann, wenn der Oury Jalloh Prozess schlechte Schlagzeilen macht und für das Polizeirevier Dessau-Rosslau, das Polizeipräsidium Dessau und mithin das Innenministerium ungünstig auszugehen droht, ist lautstarkes Poltern in Sachsen-Anhalt zu vernehmen. Der eigenen … Weiterlesen

Montag, 9. Januar, 2012

OFFENER BRIEF: Polizeigewalt in Dessau

Internationale Liga für Menschenrechte Komitee für Grundrechte und Demokratie   An den Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Herrn Holger Stahlknecht   An die Fraktionen des Landtags von Sachsen-Anhalt An die Vorsitzenden des Innenausschusses des Landtags     O F F E … Weiterlesen

Donnerstag, 5. Januar, 2012

Aufruf: Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

In Gedenken an die Opfer des Naziregimes: Aufstehen gegen Rassismus und Ausgrenzung! Aufstehen gegen Nationalismus, Fanatismus und Faschismus! Aufstehen gegen Militarismus, Besatzung und Krieg! Aufruf Zum gemeinsamen Gedenken am 27. Januar 2012 16:30 bis 17:30 Uhr vor dem Deutschen Historischen … Weiterlesen

Donnerstag, 5. Januar, 2012

Oury Jalloh Newsletter No.3

Der Newsletter dokumentiert markante Vorgänge im Gerichtssaal sowie Reaktionen, die der Revisionsprozess in der Sachsen-Anhaltinischen Zivilgesellschaft und in der Bundesrepublik insgesamt hervorruft. Das Verfahren ist nunmehr in der Abschlussphase. Deshalb enthält der vorliegende Newsletter Einschätzungen und kritische Analysen der Verhandlungsführung … Weiterlesen

Freitag, 9. Dezember, 2011

DEMONSTRATION: „Bündnis gegen Rassismus“ Samstag 10.12.2011 11-13h

Nein! zu Rassismus – in Politik, Alltag und Institutionen. GENUG – gemordet, geschwiegen, geduldet, gedeckt! Berlin, 08.12.2011: Das am 29.11.2011 im Gedenken an die Opfer der rassistischen Serienmorde von Migrant_innenselbstorganisationen und zahlreichen anderen Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen ins Leben gerufene … Weiterlesen

Freitag, 9. Dezember, 2011

Appell gegen Rechtsextremismus und Rassismus. Was jetzt zu tun ist!

Mobile Beratungsteams und Opferberatungsprojekte beraten und begleiten Opfer rechter Gewalt, Kommunen und Zivilgesellschaft. „Auch wenn wir seit Jahren vor der Gewalt von Neonazis und rassistischen Gelegenheitstätern warnen, sind wir geschockt von dem Ausmaß an Ignoranz und Verharmlosung staatlicher Stellen angesichts … Weiterlesen