VORSICHT ANTI-TERROR-KAMPF! – Schäubles Misstrauenserklärung an die Bevölkerung – (siehe PDF-Datei) ROLF GÖSSNER, Bremer Rechtsanwalt und Publizist, Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ ist am Donnerstag, den 5.7. zu Gast in BREMERHAVEN. Er hat ein neues Buch herausgegeben: „MENSCHENRECHTE IN … Weiterlesen
Vom „Deutschen Herbst“ in den permanenten Ausnahmezustand?
Veranstaltung mit Rolf Gössner in Berlin. Veranstaltungshinweis als PDF Menschenrechte in Zeiten des Terrors (Vorschau) HELLE PANKE – Zur Förderung von Politik, Bildung und Kultur e.V., Berlin Tel. (030) 47 53 87 24, Fax (030) 47 37 87 75, E-Mail: … Weiterlesen
Ligareport 1/2007
Ligareport 1/2007 hier herrunterladen Hintergrund-Themen: Bundesrepublik „Sicherheitsrisiko Schäuble: ein Fall für den Verfassungsschutz?“ „Wichtige Lehren aus der deutschen Geschichte werden entsorgt“ Sicherheitshysterie um G-8-Gipfel in Heiligendamm
Pressefest der Tageszeitung «NEUES DEUTSCHLAND»
Veranstaltungshinweis: Pressefest der Tageszeitung «NEUES DEUTSCHLAND» am Samstag, 9. Juni 2007 in Berlin, ND-Haus am Franz-Mehring-Platz 1 (Nähe Ostbahnhof). Diskussionsrunde: 17:15 Uhr «30 JAHRE NACH DEM DEUTSCHEN HERBST» mit Michael «Bommi» BAUMANN (Autor, ehem. «Bewegung 2. Juni»), Kai EHLERS (Autor, … Weiterlesen
Vor dem G-8-Gipfel: Int. Liga für Menschenrechte hält Ausnahmezustand und maßlose Sicherheitsmaßnahmen für grundrechts- und demokratiewidrig
Bremen/Berlin, 31. Mai 2007 (Original-Pressemitteilung als PDF-Dokument) Vor dem G-8-Gipfel in Heiligendamm „Internationale Liga für Menschenrechte“ hält Ausnahmezustand und maßlose Sicherheitsmaßnahmen für grundrechts- und demokratiewidrig – Regierungen und Sicherheitsbehörden müssen endlich dem Verfassungsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit und ihrer Deeskalationspflicht gerecht werden!
„Wichtige Lehren aus der deutschen Geschichte werden entsorgt“, Interview mit Rolf Gössner im „FriedensJournal“
FriedensJournal 3/2007 Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der aktuellen Mai-Ausgabe des „FriedensJournals“ (Nr. 3/2007) mit dem Schwerpunktthema „G8 – Gipfel der Ungerechtigkeit“ äußert sich Rechtsanwalt Dr. Rolf Gössner, Präsident der „Internationalen Liga für Menschenrechte“, in einem Interview zur Antiterrorpolitik der … Weiterlesen
Donnerstag, 10. Mai 2007
Der neue GRUNDRECHTE-REPORT 2007
Die „Internationale Liga für Menschenrechte“ – Mitherausgeberin des jährlich erscheinenden GRUNDRECHTE-REPORTs – informiert: Am 21. Mai 2007 wird der neue GRUNDRECHTE-REPORT 2007 in Karlsruhe präsentiert. Grundrechte-Report 2007 Inhaltsangabe
Internationale Liga für Menschenrechte fordert sofortige Beendigung des Grundrechte-Ausverkaufs und eine Generalrevision der Antiterrorgesetze
Liga-Präsident Rolf Gössner: „Bundesinnenminister Schäuble wird mit seinen sicherheitspolitischen Horrorplänen mehr und mehr zum Sicherheitsrisiko. Der staatliche Antiterrorkampf hat sich längst als Gefahr für Demokratie, Bürgerrechte und Rechtsstaat erwiesen. Wer weiter an der Aufrüstungsschraube dreht, handelt populistisch und unverantwortlich.“ Anlässlich … Weiterlesen
Neuerscheinung: Rolf Gössner, MENSCHENRECHTE IN ZEITEN DES TERRORS – Kollateralschäden an der „Heimatfront“
Hinweis auf eine hochaktuelle Neuerscheinung (Anfang Mai 2007):Rolf Gössner MENSCHENRECHTE IN ZEITEN DES TERRORS Kollateralschäden an der „Heimatfront“ Mit diesem Buch wird erstmals das ganze Ausmaß der staatlichen Terrorismusbekämpfung und ihrer fatalen Auswirkungen auf Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat in der … Weiterlesen
Strafprozess um Verbrennungstod eines Flüchtlings im Polizeigewahrsam
Internationale Liga für Menschenrechte und PRO ASYL beobachten Strafprozess gegen zwei Polizeibeamte vor dem Landgericht Dessau Prozessbeobachter Rolf Gössner: „Dieses Strafverfahren bedarf besonderer öffentlicher Aufmerksamkeit, damit der tragische Verbrennungstod eines Asylbewerbers in einer Polizeizelle endlich nach über zwei Jahren rückhaltlos … Weiterlesen
Gerichtlicher Erfolg für Heidelberger Lehramtsbewerber
Bürgerrechtsorganisationen zeigen sich erleichtert über Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg Prozessbeobachter Rolf Gössner: „Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die baden-württembergische Kultusbü-rokratie und das Verwaltungsgericht Karlsruhe. Und ein Signal gegen Versuche, die Berufsverbotspraxis vergangener Jahrzehnte wiederzubeleben.“ Mit Erleichterung reagieren die … Weiterlesen
Berufsverbotsfall geht in die nächste Runde
Bürgerrechtsorganisationen beobachten Berufungsverfahren vor dem Verwaltungsgerichts-hof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim: Dienstag, 13. März 2007, 9:00 Uhr Prozessbeobachter Rolf Gössner: „Es passt nicht zu einem demokratischen Rechtsstaat, dass ein engagierter Antifaschist aus Gesinnungsgründen vom Schuldienst ferngehalten wird, dem persön-lich kein Fehlverhalten … Weiterlesen
Öffentliche Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006
an Rechtsanwalt Bernhard Docke Anwalt des ehem. Guant√†namo-Gefangenen Murat Kurnaz Florian Pfaff Bundeswehrmajor, der sich der Beihilfe zum Irakkrieg verweigerte Sonntag, 10. Dezember 2006, 11.00 Uhr – Einlass ab 10.00 Uhr Robert-Jungk-Oberschule Deutsch-Polnische Europa-Schule Sächsische Str. 58, 10707 Berlin-Wilmersdorf, U-Bahn … Weiterlesen
