Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
Nach der Befreiung vom Faschismus war Konsens: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg. Doch auch heute werden Kriege um Reichtümer und strategische Vormachtstellungen in der Welt geführt. Die deutsche Regierung mischt wieder mit, indem sie die Bundeswehr in Auslandseinsätze schickt, die Waffenproduktion ankurbelt, ihre Exporte genehmigt, sogar in Krisen- und Kriegsgebiete.
Die Internationale Liga für Menschenrechte setzt sich ein für Frieden und Abrüstung, gegen Aufrüstung, Cyberkrieg und Kampfdrohnen.
Ossietzky-Matinee „Carl von Ossietzky – 130. Geburtstag. Aktiv sein gegen brennende Kriegsgefahr“
Die diesjährige Ossietzky-Matinee findet zum 130. Geburtstag Carl von Ossietzkys statt. Mit Beiträgen von Prof. Werner Boldt, Otto Köhler und Claudia Haydt sowie Musik von Gina Pietsch und Frauke Pietsch.
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Kundgebung zum Antikriegstag – Weltfriedenstag 2019 in Berlin
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges kann es nur heißen: Kriege und Kriegstreiberei beenden! Abrüsten statt aufrüsten! Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
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Kein Krieg gegen den Iran!
Die Internationale Liga unterstützt den Aufruf „Kein Krieg gegen den Iran“, der am 01.06.2019 in der Frankfurter Rundschau im Wortlaut veröffentlicht wurde. Über 90 in Deutschland lebende Iranerinnen und Iraner haben als Erstunterzeichner den Aufruf unterschrieben. Über 1060 Personen und Organisationen aus verschiedenen Ländern haben bislang (Stand von 20.6.2019) die Forderungen des Aufrufs unterstützt.
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Frieden statt Aufrüstung! – Aufruf zum Ostermarsch am 20. April 2019 in Berlin und vielen weiteren Städten
80 Jahre nachdem der Zweite Weltkrieg Europa verwüstete, wächst die Gefahr eines großen Krieges in Europa und darüber hinaus rasant. Dazu trägt die Politik der Bundesregierung aktiv bei. Das gefährdet den Frieden und ist völlig verantwortungslos!
Die Internationale Liga für Menschenrechte ruft zum Ostermarsch 2019 unter dem Motto „Frieden statt Aufrüstung!“ auf. Ostermärsche finden in Berlin und vielen weiteren Städten statt.
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Was tun gegen den drohenden Krieg!? – Einladung zur Ossietzky-Matinee
Die NATO-Staaten, auch die Bundesregierung, rüsten auf, kaufen neue Waffen und verlegen Kampfbataillone an die russische Grenze. Von dort, behaupten sie, drohe Gefahr für den Frieden. Auch die Medien pflegen das „Feindbild Russland“. Militärmanöver auf beiden Seiten schüren die Furcht vor einem großen Krieg. Statt auf Dialog, Kooperation und politischen Interessenausgleich mit Moskau zu setzen, befeuern Politiker insbesondere der Regierungsparteien einen neuen Kalten Krieg mit immer neuen Vorwürfen, Sanktionen und unbewiesenen Behauptungen.
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Krieg? Ohne uns! Desertion und Militärstreik im I. Weltkrieg – Szenische Lesung
In einer etwa 75-minütigen Szenischen Lesung werden Rudi Friedrich von Connection e.V. und der Gitarrist Talib Richard Vogl denjenigen Raum geben, die sich mit ihrer Desertion oder auf andere Art und Weise gegen den I. Weltkrieg wandten. Mit Texten u.a. von Dominik Richert, Ernst Toller, Wilhelm Lehmann und Richard Stumpf, mit Gedichten, Liedern und Musik werden sie ihren Erlebnissen, Gedanken, Motiven und Konsequenzen nachgehen, auch mit Verweis auf die aktuelle Bedeutung.
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Internationale Liga für Menschenrechte fordert Ausgestaltung und Durchsetzung eines universellen, bedingungslosen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung
Die in den letzten Monaten wiederholt geäußerte Forderung nach Wiederbelebung der bis heute nur ausgesetzten Wehrpflicht – zunächst durch einen Reservistenverband und zuletzt durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg – gibt berechtigten Anlass zur Sorge. Im Falle einer Wiederbelebung der Wehrpflicht bestünde nur die eingeschränkte Möglichkeit der Wehrdienstverweigerung aus Gewissens- und Glaubensgründen. Die Internationale Liga für Menschenrechte hält dieses bestehende Verweigerungsrecht aus menschenrechtspolitischer Sicht für unzureichend und fordert deshalb die Ausgestaltung und Durchsetzung eines universellen, bedingungslosen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung, auf das sich alle Betroffenen berufen können.
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Neue Kriege – ein neuer Pazifismus? Menschenrechte als Mittel der Kriegslegitimation
Zu den Problemen pazifistischer Politik gehört, dass Menschenrechte und Völkerrecht durchaus in Konflikt geraten können. Beide waren historisch wichtige Bezugspunkte der pazifistischen und antimilitaristischen Bewegungen, oft genug war „Pazifismus“ und „Völkerrecht“ beinahe identisch. Menschenrechte werden zunehmend als Legitimationsgrundlage militärischer Interventionen benutzt. Aber auch separatistische Bewegungen beziehen sich ebenso wie emanzipatorische Bewegungen auf Menschenrechte (als Abwehrrechte gegen die Staaten), ebenso aber auf das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“, dem jedoch die Ausführungsbestimmungen fehlen.
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Vesper „Menschenrechte aktuell“: Digitale Aufrüstung zum „Cyberkrieg“?
Gegenwärtig wird die Bundeswehr mit einer neuen Einheit „Cyber- und Informationsraum“ aufgerüstet. Mit dieser digitalen Kampftruppe mit (geplant) fast 15.000 Einsatzkräften wird der „Cyberraum“ zum potentiellen Kriegsgebiet erklärt, beteiligt sich die Bundesrepublik am globalen Wettrüsten in dieser Disziplin – bislang ohne Parlamentsbeteiligung, ohne demokratische Kontrolle und ohne Rechtsgrundlage. Diese Militarisierung des Internets und des gesamten „Cyberraums“ dient nach Plänen des Bundesverteidigungsministeriums nicht nur der Verteidigung gegen Cyberattacken von außen, sondern damit soll die Bundeswehr auch zu kriegerischen Angriffen auf andere Staaten befähigt werden. Das bedroht nicht nur militärische Informations- und Kommunikationssysteme, sondern vor allem auch zivile kritische Infrastrukturen wie Strom- und Wasserversorgung, Verkehrs- und Gesundheitswesen.
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Neu erschienen: Protestschrift „Nuclear Whistleblower ─ Mordechai Vanunu. Ein Leben lang in Israel unter Strafe?“
Freiheit für Mordechai Vanunu ist das Hauptanliegen der Herausgeberorganisationen. Zugleich gilt es für sein Wohlergehen zu sorgen. Auf dass er Israel verlassen, nach Norwegen zu seiner Frau auswandern, Berlin zur Entgegennahme der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2010 besuchen und alles in allem als über 60-jähriger wenigstens seinen Lebensabend endlich frei und selbstbestimmt gestalten kann. Der Erlös aus dem Verkauf der Broschüre kommt gänzlich Mordechai Vanunu zugute.
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