Am 1. September 1939 begann mit dem verbrecherischen Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Dieser führte weltweit zur Zerstörung ganzer Länder und zum Tod von 60 bis 80 Millionen Menschen, davon allein in der Sowjetunion mehr als 27 Millionen.
Nach der Befreiung vom Faschismus war Konsens: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg. Doch auch heute werden Kriege um Reichtümer und strategische Vormachtstellungen in der Welt geführt. Die deutsche Regierung mischt wieder mit, indem sie die Bundeswehr in Auslandseinsätze schickt, die Waffenproduktion ankurbelt, ihre Exporte genehmigt, sogar in Krisen- und Kriegsgebiete.
Die Internationale Liga für Menschenrechte setzt sich ein für Frieden und Abrüstung, gegen Aufrüstung, Cyberkrieg und Kampfdrohnen.
Rückblick: Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 an Otfried Nassauer
Am 12. Dezember 2021 wurde die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 feierlich im GRIPS Theater an Christa Sommerauer und Gunhild Nassauer verliehen. Die Lebensgefährtin und die Schwester nahmen die Medaille anstelle des verstorbenen Laureaten Otfried Nassauer entgegen.
Otfried Nassauer wurde so für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Menschenrecht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 ausgezeichnet.
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Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg – Aufbruch für Abrüstung und Frieden
Von der neuen Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist kein Umsteuern in der Außen- und Militärpolitik zu erwarten. Der vorliegende Koalitionsvertrag gibt wenig Hoffnung auf eine Entspannungspolitik. Im Gegenteil, die aggressive Einkreisung Russlands und Chinas sollen verschärft werden. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sollen – trotz des verheerenden Afghanistan- Krieges – nicht beendet, sondern für die „Durchsetzung der regelbasierten internationalen Ordnung“ ausgeweitet werden.
Besonders an der Westgrenze Russlands, in Afrika, aber auch im Pazifik und im Nahen Osten werden die Kriegsdrohungen lauter. Statt das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen zu stärken, wird weiter auf das „Recht des Stärkeren“ gesetzt. Die Koalition will mit ‚Strategischer Souveränität‘ für die EU und mit der NATO als ‚Sicherheitspfeiler‘ die militärische Eskalation fortsetzen. Der Druck auf unabhängige Staaten soll mit Blockaden und Sanktionen weiter verstärkt werden. Damit wird die Weltflüchtlingskatastrophe, die vor allem in Kriegen unter Beteiligung von NATO-Staaten ihren Ursprung hat, zunehmen.
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Festliche Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 für Otfried Nassauer
Sonntag, 12. Dezember 2021 um 11:00 Uhr
GRIPS Theater, Altonaer Str. 22, 10557 Berlin
Otfried Nassauer gründete 1991 mit Friedensforschern aus der Bundesrepublik und der DDR das „Berliner Informationszentrum für Transatlantische Sicherheit“. Unter seiner Leitung entwickelte sich das BITS zu einer zentralen, unabhängigen Einrichtung der Friedens- und Konfliktforschung, die sich der Recherche, der Information und Aufklärung von Medien, Nichtregierungsorganisationen sowie politischen Entscheiderinnen und Entscheidern verschrieben hat.
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Abschlusserklärung zum Ostermarsch 2021
Die Friedensbewegung konnte in diesem Jahr mit über 100 Veranstaltungen bundesweit wieder erfolgreich an die Tradition der Ostermärsche anknüpfen. Corona-bedingt wurden diese im letzten Jahr nach 60 Jahren verhindert. Mit der Teilnehmerzahl – trotz einschränkender Auflagen der örtlichen Behörden – waren die örtlichen Initiativen durchweg zufrieden.
Dass die Ostermärsche für Frieden und Abrüstung in diesem Jahr so wieder stattfinden konnten, zeigt die lebendige Basisstruktur der bundesdeutschen Friedensbewegung. Dieses zeigte sich auch daran, dass neben den traditionellen Aktionsorten auch neue Initiativen mit neuen Aktionsformen für den Frieden auftraten.
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Aufruf zum Ostermarsch 2021
Die Corona-Pandemie wirkt als Brandbeschleuniger in aktuellen Konflikten und gesellschaftlichen Gewaltverhältnissen. Das Gespenst des Nationalismus zerstört den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die multilateralen internationalen Bündnisse. „Ich zuerst!“ statt „Wir gemeinsam!“ Dazu kommt ein menschenverachtender Umgang mit Flüchtenden. Weltweit steigen die Rüstungsausgaben, statt in Gesundheit, Bildung und sozial-ökologischen Umbau zu investieren.
Vor allem durch Abrüstung und den Aufbau gegenseitigen Vertrauens können die weltweiten Probleme gelöst werden. „Abrüsten statt aufrüsten“ ist das Gebot der Stunde. Unsere Zivilisation ist auf Gegenseitigkeit angewiesen, um Frieden zu schaffen und gut miteinander zu leben. Immer neue Kriegs- und Zerstörungsmittel passen nicht in die eine gemeinsame friedliche Welt.
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Die Liga fordert den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag und seine Umsetzung
Die Internationale Liga für Menschenrechte begrüßt die Ächtung von Atomwaffen durch den UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV), der am 22. Januar 2021 in Kraft getreten ist. Sie fordert den Beitritt Deutschlands und die zügige Umsetzung des Vertrages.
Im Jahr 2017 wurde der AVV von 122 UNO-Mitgliedsstaaten verabschiedet, von bisher 86 Staaten unterzeichnet und schließlich von 51 Staaten ratifiziert, was seine Inkraftsetzung vor wenigen Tagen ermöglichte. Der AVV verbietet allen Vertragsstaaten Besitz, Entwicklung, Test, Produktion, Erwerb, Stationierung, Lagerung, Transfer, direkte oder indirekte Kontrolle und Einsatz von Nuklearwaffen und die Bedrohung durch sie. Nach der völkerrechtlichen Ächtung biologischer und chemischer Waffen ist dieser Vertrag ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zu einer Welt ohne Massenvernichtungswaffen. Er bestätigt das Gewaltverbot der UN-Charta, die Prinzipien des internationalen humanitären Rechts und der Menschenrechtsabkommen, zu denen der Einsatz von Atomwaffen in eklatantem Widerspruch steht.
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Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 an Otfried Nassauer (verstorben am 1.10.2020)
Das Kuratorium zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille hat in seiner Sitzung vom 27. September beschlossen, Otfried Nassauer für sein jahrzehntelanges herausragendes Engagement für den Frieden und das Recht auf Leben mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2020 auszuzeichnen.
Der 1956 in Siegen geborene Otfried Nassauer hat sich nach dem Studium der evangelischen Theologie in Hamburg ab den 1980er Jahren als freier Journalist, Wissenschaftler und Berater für Aufklärung und Wissen zu Abrüstung und Rüstungskontrolle, Rüstungsexporten und etlichen anderen friedenspolitischen Themen eingesetzt.
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Abrüsten statt Aufrüsten – Neue Entspannungspolitik jetzt! Aktionstag am 5. Dezember 2020
Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt den Frankfurter Appell der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ und ruft auf zum bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember 2020. An dem Tag finden bundesweit Kundgebungen und Aktion für Frieden und Abrüstung statt.
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Wir nehmen Abschied von unserem Freund, Kollegen und Mitstreiter Otfried Nassauer
Otfried Nassauer war seit 1991 Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) und hat über viele Ländergrenzen hinweg tragfähige friedenspolitische Netzwerke aufgebaut.
Als Experte für strategische Fragen, Waffensysteme und Rüstungskontrolle war er mit seinem fundierten Wissen ein äußerst gefragter Ratgeber der Friedensbewegung, der Medien, der Kirchen und der Politik, aber auch ein sehr respektierter Gesprächspartner von Vertretern der Bundeswehr.
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Sondervorführung des Films OFFICIAL SECRETS mit anschließendem Podiumsgespräch mit der Whistleblowerin Katharine Gun
Katharine Gun gehört zu den wichtigsten Whistleblower*innen unserer Zeit: Vor 16 Jahren riskierte sie alles, um die Irak-Invasion abzuwenden. OFFICIAL SECRETS erzählt die packende, mutige Geschichte der Übersetzerin, die Unrecht nicht einfach hinnehmen wollte und unter größtmöglichen Konsequenzen für sich und ihr engstes Umfeld die Wahrheit ans Licht brachte.
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