Thailand: Gewaltsame Abschiebung von Uigur*innen nach China

27/02/25

Die FIDH und ihre Mitgliedsorganisationen Thai Lawyers for Human Rights (TLHR) und Union for Civil Liberty (UCL) verurteilen die gewaltsame und rechtswidrige Abschiebung von mindestens 40 Uigur*innen nach China auf das Schärfste. Dort drohen den Asylsuchenden schwere Menschenrechtsverletzungen, unter anderem willkürliche Inhaftierung, Folter und Verschwindenlassen. Die Betroffenen waren Teil einer Gruppe von etwa 350 Uigur*innen, die 2014 vor Verfolgung aus Chinas Xinjiang nach Thailand geflohen waren und dort seitdem in Abschiebezentren unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten wurden.

Die Abschiebung verstößt gegen Thailands Verpflichtungen aus der UN-Antifolterkonvention sowie gegen das völkerrechtliche Non-Refoulement-Prinzip, das die Abschiebung von Personen in Länder verbietet, in denen ihnen Folter und andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Außerdem verstößt die Abschiebung gegen Artikel 13 von Thailands Gesetz zur Prävention und Unterbindung von Folter und Verschwindenlassen, der das Non-Refoulement-Prinzip kodifiziert.

Die Organisationen fordern die thailändische Regierung zur Einhaltung von nationalem und internationalem Recht sowie zur Ratifizierung der Genfer Flüchtlingskonvention auf.

Zum Originaltext der Pressemitteilung: https://www.fidh.org/en/region/asia/thailand/thailand-forcible-return-of-uyghurs-to-china-an-affront-to-human