Internationale Liga für Menschenrechte

Internetpräsenz der Internationalen Liga für Menschenrechte

Archiv der Kategorie: Sonstiges

Freitag, 12. Juli 2013

Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2013 „Racial/Ethnic Profiling“

„Racial/Ethnic Profiling“ beschreibt die polizeiliche Praxis verdachtsunabhängiger Identitätskontrollen und Durchsuchungen mit Hilfe von Profilen, die auf Merkmalen wie Hautfarbe, nationale oder ethnische Herkunft, Sprache, kultureller und religiöser Hintergrund, u. a. beruhen. Raster bzw. Profile, die anhand dieser Merkmale Personen kategorisieren, werden durch mehrere internationale Rechtsnormen als rassistische Diskriminierung geächtet. Weiterlesen →

Dienstag, 28. Mai 2013

Auch 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Das Problem heißt Rassismus

Kundgebungsrede von RA Dr. Rolf Gössner,
Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte,
während der bundesweiten Demonstration am Samstag, 25.05.2013 in Solingen:
–
„Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen“

Siehe pdf-Datei im Anhang – Sie können daraus gerne zitieren. Abdrucke, auch im Internet, mit Einwilligung des Autors.

Mehr als 2.000 Menschen haben am 25.05. 2013 in Solingen gegen Rassismus und Neonazismus demonstriert.
Anlass war der rassistisch motivierte Brand- und Mordanschlag auf das Wohnhaus der Familie Genc am 29. Mai 1993, also vor 20 Jahren.
Bei dem Anschlag kamen fünf Frauen und Mädchen der Familie ums Leben.

Die Solinger Demonstration und Kundgebungen unter dem Motto „Das Problem heißt Rassismus“, zu denen ein antifaschistisches Bündnis verschiedener Gruppen aufgerufen hatte, zog auch vor den Anschlagsort in der Unteren Wernerstraße.

Der erste Redner während der Auftaktkundgebung war Rolf Gössner. Seine Rede mit dem Titel „Erst stirbt das Recht – dann sterben Menschen“ kann hier in Langfassung nachgelesen oder heruntergeladen werden. Weiterlesen →

Freitag, 14. Dezember 2012

PM: Der polizeigemachte Tod Oury Jallohs bleibt unaufgeklärt

Die von Anfang an einseitig ermittelnde Staatsanwaltschaft und die 1. große Strafkammer des Landgerichts Magdeburg haben folgenreich versagt.

Beide haben nicht alles gerichtlich Mögliche unternommen, um aufzuklären, wie der Brand überhaupt hatte entstehen können. Das nun verkündete gerichtliche Urteil deckt den polizeigemachten Tod Oury Jallohs voreilig zu – mit dem offenkundigen Ziel, den öffentlichen Skandal, dass ein an Händen und Füßen gefesselter Mensch im Polizeigewahrsam verbrennt, endlich rechtsstaatlich zu befrieden. Mit dieser gerichtlichen Entscheidung wird allerdings in erster Linie die Polizei in Sachsen-Anhalt geschützt. Das Unrecht, der Feuertod Oury Jallohs bleibt politisch und strafrechtlich folgenlos. Weiterlesen →

Dienstag, 27. November 2012

Liga unterstützt Petition gegen „Rassistische Rasterung“ (Racial/Ethnic Profiling) und ruft Mitglieder und Freunde zur Unterschrift auf

Das Bündnis und die Kampagne „Stop Racial Profiling“ wendet sich gegen rassistische Polizeikontrollen, die sich überwiegend gegen Schwarze Menschen und People of Color richten. „Racial/Ethnic Profiling“ steht für die Verdächtigung und Verfolgung von Menschen aufgrund so genannter herkunftsbasierter Personenprofile durch … Weiterlesen →

Rassistische Gewalt im Berliner Polizeigewahrsam

Donnerstag, 25. Oktober 2012

Am 15. Oktober besetzten Aktivist_Innen die nigerianische Botschaft in Berlin. 25 Personen wurden festgenommen. Nach ihrer Freilassung berichten sie von teils schweren Misshandlungen, Bedrohungen, erniedrigender Behandlung und rassistischen Beleidigungen durch Polizeibeamte. In dem Video sprechen sie über ihre Erlebnisse:

Sie protestieren gegen die Zusammenarbeit von nigerianischer Regierung und deutschen Behörden bei Abschiebungen nach Nigeria.

Weiterlesen →

Dienstag, 29. Mai 2012

Bürgerrechtsorganisationen fordern unabhängige Kontrollinstanz gegen Polizeigewalt

Gemeinsame Presseinformation von Amnesty International Deutschland Humanistischer Union, vereinigt mit Gustav Heinemann-Initiative Internationale Liga für Menschenrechte Komitee für Grundrechte und Demokratie  Republikanischer Anwältinnen und Anwälteverein Download PDF   Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewalt Die unzureichende Aufklärung … Weiterlesen →

Videomittschnitt: Zerstörung und Enteignung von Israels Beduinen – Ein Vortrag von Gadi Algazi

Dienstag, 1. November 2011

Vortrag (1:18:33):

Link zum Audiofile (hier klicken)

 

Diskussion (1:05:44):

Link zum Audiofile Diskussion (hier klicken)

Was wissen wir über die Situation von 200.000 in der Wüste Negev/Naqab lebenden beduinischen Staatsbürgern Israels? Sie zählen zu Israels ärmsten Bewohnern und haben fast das gesamte Land ihrer Vorfahren, das sie schon vor 1948 besaßen, verloren.

Weiterlesen →