Internationale Liga für Menschenrechte

Internetpräsenz der Internationalen Liga für Menschenrechte

Mittwoch, 30. Dezember, 2015

Recht gehabt, nichts gewonnen

Fast 40 Jahre lang wurde der Bremer Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner geheimdienstlich überwacht und ausgeforscht. Er klagte und gewann den Prozess nach fünfjähriger Verfahrensdauer im Februar 2011. Doch jetzt wird sein Verfahren wieder neu aufgerollt, weil das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Berufung des Bundesamts für Verfassungsschutz nach fast fünf weiteren Jahren zugelassen hat. Weiterlesen

Dienstag, 22. Dezember, 2015

Auf dem Weg in den digital-autoritären Sicherheitsstaat? – Interview mit Rolf Gössner

Mit seinen historisch einmaligen Enthüllungen hat der ehemalige NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden die umfangreichste verdachts­un­abhängige Überwachung aller Zeiten aufgedeckt. Für seine beispiellose Zivilcourage zeichnete ihn die Inter­nationale Liga für Menschenrechte mit der renommierten Carl-von-Ossietzky-Me­daille aus (2014). Gemeinsam mit ihm ehrte die Liga auch die Filmregisseurin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald, die mit der Pu­blika­tion von Snowdens Enthüllungen betraut sind. Was macht das Wirken dieser drei Menschen so besonders und notwendig? In welchem Kontext fanden ihre Enthüllungen statt? Und wovor haben sie uns – ein Stückweit zumindest – womöglich bewahrt? Weiterlesen

Donnerstag, 22. Oktober, 2015

SOEBEN ERSCHIENEN: Mutige Aufklärer im digitalen Zeitalter – Carl-von-Ossietzky-Medaillen an Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald

Die Reden und Erklärungen rund um die Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen im Dezember 2014 in der Berliner Urania sind spannende Zeitdokumente über mutige Aufklärer im elektronischen Zeitalter – ein Manifest gegen geheimdienstlichen Überwachungswahn und anlasslose Massenausforschung der Bevölkerung, für demokratische Transparenz und den wirksamen Schutz von Whistleblowern. Weiterlesen

Montag, 4. Mai, 2015

Rolf Gössner: Tiefer Staat? Essay zu BND & NSA: Eine grauenhafte Allianz

Mit einer Reform der Geheimdienste ist es nicht getan. Denn: Geheimdienste und Demokratie sind nicht miteinander vereinbar. Schon wieder ein Geheimdienstskandal. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar im Rahmen seiner Auslandsüberwachung auch Wirtschaftsspionage betrieben – aber nicht etwa im Auftrag der Bundesregierung, sondern klammheimlich im Dienst des US-Geheimdienstes NSA unter dem Deckmantel des gemeinsamen Kampfes gegen den internationalen Terrorismus. Die enge Kollaboration zwischen beiden Geheimdiensten machte es möglich. Weiterlesen

Percy McLean

Dienstag, 16. September, 2014

Offener Brief des Trägers der Carl von Ossietzky Medaille 2004 Percy MacLean (Rechtsanwalt und Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht i.R.) an Innensenator Henkel in Sachen Flüchtlingsschutz.

Innensenator Henkel hat mit seinem taktischen Lavieren in der Flüchtlingsfrage jede politische Glaubwürdigkeit verloren. Einem führenden Politiker, der regelmäßig Zugeständnisse macht, um aktuelle Konflikte zu lösen, sich dann aber gar nicht an seine klaren Worte gebunden fühlt, kann auch künftig kein Bürger mehr vertrauen; er sollte deshalb sofort zurücktreten. Weiterlesen

Dienstag, 9. September, 2014

Nachbetrachtung zur Demonstration “FREIHEIT STATT ANGST” am 30.08.2014 in Berlin

Rolf Gössner schloss seine 5-Minuten-Rede während der Auftaktkundgebung mit den Worten:

>Lasst uns gemeinsam für eine Kultur des Whistleblowing streiten, die es hierzulande noch nicht ansatzweise gibt. Was uns fehlt und was wir dringend brauchen: einen Snowden im BND und im „Verfassungsschutz“! Und jede Menge Zivilcourage!< Weiterlesen

Dienstag, 1. Juli, 2014

Redebeitrag von RA Dr. Rolf Gössner zur Verleihung des Berliner Preises für Zivilcourage an Edward Snowden

Als einer der Mitunterstützer des Berliner Preises für Zivilcourage 2014 an Edward Snowden möchte ich den beiden Initiatoren Jürgen Hofmann und Alexander Richter ganz herzlich für ihre so sympathische Aktion praktischer Solidarität danken, die ich gerne unterstützt habe. Außerdem möchte ich im Namen der Internationalen Liga für Menschenrechte, deren Vorstand ich angehöre, eine Grußbotschaft an Edward Snowden nach Moskau und an alle hier Versammelten aussenden. Weiterlesen

Montag, 12. Mai, 2014

Rolf Gössner: Rede während der Gedenkkundgebung zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Sehr verehrte Damen und Herren! Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite; dieser wütete bis zum 8. Mai 1945, einem der bedeutendsten Tage der Weltgeschichte – wahlweise apostrophiert als Tag der Kapitulation, der Niederlage, des Zusammenbruchs oder Untergangs. Doch für uns ist und bleibt der 8. Mai der Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. Weiterlesen

Sonntag, 22. August, 2010

Ansprache zu “Firas Maraghy im Hungerstreik für sein Recht auf Bewegungsfreiheit”

Firas Maraghy im Hungerstreik für sein Recht auf Bewegungsfreiheit Ansprache Fanny-Michaela Reisin(Präsidentin) Kundgebung 15. August 2010 Im Namen des Vorstands der Internationalen Liga für Menschenrechte erkläre ich unsere Solidarität mit Firas Marghy und seiner kleinen Familie in Berlin sowie seiner … Weiterlesen