Am Freitag, den 22. Mai 2015, ist der Grundrechte-Report 2015 durch Dr. Constanze Kurz in Karlsruhe der Öffentlichkeit präsentiert worden. Der von acht namhaften Bürgerrechtsorganisationen herausgegebene Report zieht eine kritische Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland im Berichtsjahr 2014. Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Presseerklärungen
Einladung zur Pressekonferenz: Präsentation Grundrechte-Report 2015
Bereits zum 19. Mal stellen acht deutsche Bürgerrechtsorganisationen der Öffentlichkeit einen Grundrechte-Report vor. Der alternative Verfassungsschutzbericht nennt aktuelle Missstände beim Namen. Der Report dokumentiert mit der Expertise und aus der praktischen Erfahrung der herausgebenden Organisationen die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Weiterlesen
Mahnwache „Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein! Solidarität mit den Opfern“
Alle tödlichen Angriffe US-amerikanischer Kampfdrohnen werden über die Satellitenrelais-Station auf der US-Airforce-Base Ramstein (Rheinland-Pfalz) geleitet. Ihnen fielen schon über 10.000 Menschen weltweit zum Opfer. Bei einem Drohnenangriff im Hadramout (Jemen) verlor die Familie bin Ali Jaber zwei ihrer Angehörigen. Nun erhebt sie Klage. Sie fordert von der Bundesregierung „rechtlich und politisch Verantwortung für den US-Drohnenkrieg im Jemen zu übernehmen“ und die „Nutzung der Satelliten-Relais-Station in Ramstein zu unterbinden.“ Weiterlesen
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“
Ist einem Mitgliedsland der Europäischen Union eine eigene, soziale Wirtschafts- und Finanzpolitik erlaubt? Oder dürfen Wolfgang Schäuble und die anderen Finanzminister der EU entscheiden, welche Sozialleistungen und welches Nationaleigentum die Griechen hergeben müssen, um die von zumeist deutschen Banken geforderten Zinszahlungen pünktlich leisten zu können? Weiterlesen
Nachbetrachtung zur Verleihung der BigBrotherAwards 2015
Negativpreis an Amazon, (Hello) Barbie, Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesinnenminister und Bundesgesundheitsminister. Am Freitag, 17.04.2015, sind die BigBrotherAwards (BBA) 2015 während einer Gala in Bielefeld unter Teilnahme zahlreicher Gäste verliehen worden. Weiterlesen
BBA-Jury-Mitglied Internationale Liga für Menschenrechte lädt ein zur 15. Verleihung der BigBrotherAwards 2015
Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die Negativpreise BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen oder persönliche Daten Dritten zugänglich machen. Anhand von konkreten und tief recherchierten Beispielen setzen wir so das Thema auf die politische Agenda und sind eine feste Stimme in der deutschen Datenschutzbewegung. Weiterlesen
Einladung zur Vesper „Menschenrechte aktuell“
Demokratie braucht Transparenz. Transparente Demokratie braucht Whistleblower. Whistleblower brauchen rechtlichen Schutz! Staatliche, militärische oder auch wirtschaftliche Vorhaben, die gesellschaftlich gefährlich, wenn nicht sogar schädlich sind, werden der Öffentlichkeit meistens verheimlicht. Aufgedeckt werden solche „Geheimnisse“ immer wieder durch zivilcouragierte Individuen. Solcher Art Geheimnis-„Verrat“ wurde und wird von den Eliten in Staat und Justiz mit Prozessen und Strafen verfolgt. Weiterlesen
Bericht von der Republikanischen Vesper im Haus der Demokratie und Menschenrechte zum Thema soziale Menschenrechte – (k)ein Thema in Deutschland am 26.02.2015
Gemeinsam mit der Stiftung und dem Hausverein des Hauses der Demokratie und Menschenrechte, der internationalen Liga für Menschenrechte sowie der Zeitschrift Ossietzky veranstaltete die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation eine Podiumsdiskussion im Rahmen der monatlichen Republikanischen Vesper zum Thema „Menschenrechte aktuell“. Weiterlesen
Vesper „Soziale Menschenrechte? – (k)ein Thema für Deutschland“
Die „Individuellen Menschenrechte“ (Grund- und Freiheitsrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit oder Folterverbot) sind in aller Munde. Was aber sind „Soziale Menschenrechte“? Wie können sie durchgesetzt werden? Solche Fragen sollen von den eingeladenen Referenten aufgeworfen und mit dem Publikum diskutieren werden. Weiterlesen
PM: Freispruch für Abdallah Abu Rahmah! Keine Kriminalisierung des gewaltfreien Widerstands Palästinas!
Die Liga dankt allen Einzelpersonen und Organisationen, die dem Aufruf zur Solidarität mit dem Medaillenträger 2008 Abdallah Abu Rahmah gefolgt sind und an den täglichen Mahnwachen zahlreich teilgenommen haben! Weiterlesen
PM: Solidaritätskampagne „Freispruch für Abdallah Abu Rahmah!“
Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille und EU-„Human-Rights-Defender“
Abdallah Abu Rahmah wieder von Haft bedroht
Die Liga protestiert gegen die anhaltenden Verletzungen der universell verbrieften Grund– und Menschenrechte der Palästinenser durch die Regierung Israels. Desgleichen richtet sich der Protest auch gegen die stillschweigende Tolerierung der Selbstermächtigung Israels zur Suspendierung des Völkerrechts durch die Regierungen der USA und EU–Staaten. Weiterlesen
Pressemappe Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2014
Verzeichnis:
1. Ansprache zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 durch Fanny-Michaela Reisin (Präsidentin)
2. Gerhart Baum: Laudatio auf Edward Snowden
3. Peter Lilienthal: Laudatio auf Laura Poitras
4. Wolfgang Kaleck: Laudatio auf Glenn Greenwald
5. Antwortrede Laura Poitras
6. Pressemitteilung vom 12.12.2014: Edward Snowden per Live-Stream und Laura Poitras persönlich beim Festakt zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2014 an Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald
7. Pressemitteilung vom 14.11.2014 Transparente Demokratie braucht Whistleblower – Whistleblower brauchen menschenrechtlichen Schutz
8. Pressemitteilung vom 14.10.2014 Internationale Liga für Menschenrechte vergibt Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 an den Whistleblower Edward Snowden sowie die Publizistin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald
9. Porträts der Ausgezeichneten: Edward Snowden, Laura Poitras, Glenn Greenwald 10. Ablauf des Festakts am 14. Dezember 2014 Weiterlesen
Festakt zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 an Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald am 14. Dezember 2014, um 11:00 Uhr in der Urania Berlin
Transparente Demokratie braucht Whistleblower Whistleblower brauchen menschenrechtlichen Schutz
Im hundertsten Jahr ihrer Geschichte verleiht die Internationale Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 an
den Ex-NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden,
die Dokumentarfilmregisseurin Laura Poitras und
den Journalisten und Juristen Glenn Greenwald