Freitag, 27. Februar 2015
Gemeinsam mit der Stiftung und dem Hausverein des Hauses der Demokratie und Menschenrechte, der internationalen Liga für Menschenrechte sowie der Zeitschrift Ossietzky veranstaltete die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation eine Podiumsdiskussion im Rahmen der monatlichen Republikanischen Vesper zum Thema „Menschenrechte aktuell“. Weiterlesen
Mittwoch, 18. Februar 2015
Die „Individuellen Menschenrechte“ (Grund- und Freiheitsrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit oder Folterverbot) sind in aller Munde. Was aber sind „Soziale Menschenrechte“? Wie können sie durchgesetzt werden? Solche Fragen sollen von den eingeladenen Referenten aufgeworfen und mit dem Publikum diskutieren werden. Weiterlesen
Sonntag, 15. Februar 2015
Die Liga dankt allen Einzelpersonen und Organisationen, die dem Aufruf zur Solidarität mit dem Medaillenträger 2008 Abdallah Abu Rahmah gefolgt sind und an den täglichen Mahnwachen zahlreich teilgenommen haben! Weiterlesen
Freitag, 30. Januar 2015
Träger der Carl-von-Ossietzky-Medaille und EU-„Human-Rights-Defender“
Abdallah Abu Rahmah wieder von Haft bedroht
Die Liga protestiert gegen die anhaltenden Verletzungen der universell verbrieften Grund– und Menschenrechte der Palästinenser durch die Regierung Israels. Desgleichen richtet sich der Protest auch gegen die stillschweigende Tolerierung der Selbstermächtigung Israels zur Suspendierung des Völkerrechts durch die Regierungen der USA und EU–Staaten. Weiterlesen
Samstag, 13. Dezember 2014
Verzeichnis:
1. Ansprache zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 durch Fanny-Michaela Reisin (Präsidentin)
2. Gerhart Baum: Laudatio auf Edward Snowden
3. Peter Lilienthal: Laudatio auf Laura Poitras
4. Wolfgang Kaleck: Laudatio auf Glenn Greenwald
5. Antwortrede Laura Poitras
6. Pressemitteilung vom 12.12.2014: Edward Snowden per Live-Stream und Laura Poitras persönlich beim Festakt zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaillen 2014 an Edward Snowden, Laura Poitras und Glenn Greenwald
7. Pressemitteilung vom 14.11.2014 Transparente Demokratie braucht Whistleblower – Whistleblower brauchen menschenrechtlichen Schutz
8. Pressemitteilung vom 14.10.2014 Internationale Liga für Menschenrechte vergibt Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 an den Whistleblower Edward Snowden sowie die Publizistin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald
9. Porträts der Ausgezeichneten: Edward Snowden, Laura Poitras, Glenn Greenwald 10. Ablauf des Festakts am 14. Dezember 2014 Weiterlesen
Samstag, 15. November 2014
Transparente Demokratie braucht Whistleblower Whistleblower brauchen menschenrechtlichen Schutz
Im hundertsten Jahr ihrer Geschichte verleiht die Internationale Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014 an
den Ex-NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden,
die Dokumentarfilmregisseurin Laura Poitras und
den Journalisten und Juristen Glenn Greenwald
Donnerstag, 23. Oktober 2014
Dialog und Hilfe statt Kriminalisierung und Ausgrenzung:
Angesichts der gefährlichen Entwicklungen und Situation im Nahen und Mittleren Osten sowie angesichts des akut gefährdeten türkisch-kurdischen Friedensprozesses fordert die Internationale Liga für Menschenrechte von Bundesregierung und EU ein grundsätzliches politisches Umdenken und Umsteuern hinsichtlich der rechtlichen Bewertung und politischen Behandlung der Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Weiterlesen
Dienstag, 14. Oktober 2014
Verleihung am Sonntag, 14. Dez. 2014 um 11 Uhr in der Urania, Berlin
Edward Snowden hat mit seinen historisch einmaligen Enthüllungen die umfangreichste verdachtsunabhängige Überwachung aller Zeiten aufgedeckt. Zusammen mit Snowden werden die von diesem mit der Publikation seiner Erkenntnisse betrauten Laura Poitras und Glenn Greenwald ausgezeichnet. Durch ihre verantwortungsvolle Mitwirkung konnten Snowdens Erkenntnisse erst zur weltweiten Verbreitung gelangen. Die Aufklärung der Weltöffentlichkeit über das ganze Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen, die mit der globalen Massenüberwachung der Geheimdienste verbunden sind, ist daher dem Whistleblower Snowden und den beiden Übermittlern der Inhalte, Poitras und Greenwald, gemeinsam zu verdanken… Weiterlesen
Mittwoch, 3. September 2014
Die Internationale Liga für Menschenrechte protestiert scharf gegen die unwürdigen Scheingefechte zwischen dem Innensenator Henkel (CDU) und der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen Kolat (SPD) um den Umgang mit dem „Einigungspapier Oranienplatz“, die auf dem Rücken von Flüchtlingen ausgetragen werden. Seit Monaten mahnt die Liga ebenso wie viele andere Grund- und Menschenrechtsorganisationen, aber auch der Flüchtlings– und Migrationsrat und der RAV die Umsetzung des von der Integrationssenatorin in Vertretung und mit Wissen des Innensenators sowie des gesamten Senats in langwierigen Verhandlungen mit Vertretern der Flüchtlinge ausgehandelten „Einigungspapiers Oranienplatz“ vom 18. März 2014 an. Das Papier kommt einem „Einigungsvertrag“ zwischen beiden Parteien gleich und bestärkte die Hoffnungen der Flüchtlinge auf ein geregeltes Dasein. Die von diesen gemachten Zusagen wurden von inzwischen eingelöst. Die aufenthaltsrechtlichen Zusagen, die vom Innensenator sowie die Unterstützung des Zugangs zum Arbeitsmarkt, zu Bildungseinrichtungen etc., die vom Hause der Integrationssenatorin umzusetzen waren, wurden demgegenüber nicht erfüllt. Weiterlesen
Donnerstag, 17. Juli 2014
Die aktuellen Enthüllungen in NSA- Geheimdienst Skandal verlangen eine zügige Aufnahme der Ermittlungen auch der von uns erstatteten Strafanzeige wegen der Totalüberwachung im Namen des Chaos Computer Club, der Internationalen Liga für Menschenrechte und von Digital Courage – als bevollmächtigte Rechtsanwälte haben wir uns erlaubt, eine Frist zur Übermittlung der Entscheidung zu setzen. Weiterlesen
Freitag, 6. Juni 2014
Liga begrüßt überfällige Ermittlungen wegen Lauschangriffs auf die Kanzlerin, hält aber Verzicht auf Strafermittlungen in Sachen Totalausforschung der Bevölkerung für ein Handeln mit zweierlei Maß. Weiterlesen
Donnerstag, 10. April 2014
Liga sieht in anlassloser Speicherung von Telekommunikationsdaten auf Vorrat generell eine „schwere Bedrohung von freier Kommunikation und Privatheit, von Berufsgeheimnissen und Pressefreiheit“ und fordert deshalb Verzicht in EU und Bundesrepublik. Weiterlesen
Montag, 7. April 2014
• Liste aller Personen und Vereinigungen, die sich inzwischen der Strafanzeige an- geschlossen haben, heute an Generalbundesanwalt in Karlsruhe übergeben.
• Strafanzeige-Erstatter unterstützen Forderung, Edward Snowden als Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu vernehmen
• Soeben erschienen: Broschüre „Spionage adé. Massenüberwachung und globale Datenspionage“ mit Dokumentation der Strafanzeige und der Reaktionen. Weiterlesen