Internationale Liga für Menschenrechte

Internetpräsenz der Internationalen Liga für Menschenrechte

Sonntag, 2. Dezember 2018

Neuerscheinung: TODESURSACHE: FLUCHT. Eine unvollständige Liste

Die Internationale Liga für Menschenrechte informiert über ein von der Liga mit unterstütztes Buchprojekt, das am 1. Dezember zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2018 erscheint.

Mit Beiträgen von Heribert Prantl, Heinrich Bedford-Strohm, Rolf Gössner, Stephan Lessenich, Bernd Mesovic, Heike Martin, Kristina Milz, Carlos Collado Seidel, Anja Tuckermann u.a.
Weiterlesen

Montag, 19. November 2018

Offener Brief an die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in Hessen

Die Internationale Liga für Menschenrechte wendet sich gemeinsam mit 14 Organisationen und Gruppen sowie etlichen Einzelpersonen in einem offenen Brief an die Landtagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen in Hessen, um in Hinblick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen eine Stärkung der Bürgerinnen*- und Freiheitsrechte und die Rücknahme bestehender Gesetzesverschärfungen zu fordern.
Weiterlesen

Dienstag, 6. November 2018

Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 an Leyla Imret und Ottmar Miles-Paul

Das Kuratorium der Internationalen Liga für Menschenrechte e.V. hat beschlossen, die kurdische Kommunalpolitikerin Leyla Imret aus Cizre/Türkei und den Diplom-Sozialarbeiter Ottmar Miles-Paul aus Kassel für ihre Zivilcourage und ihren Einsatz bei der Verwirklichung der Menschenrechte mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2018 auszuzeichnen. Mit ihrem herausragenden Engagement setzen sich beide Auszuzeichnende mit allem Nachdruck für die Rechte benachteiligter Menschen ein und lenken den Blick der Öffentlichkeit auf die soziale und politische Ausgrenzung von Menschen.
Weiterlesen

Sonntag, 21. Oktober 2018

Einladung zur Pressekonferenz zum Stand der Ermittlungen im Fall Oury Jalloh in Anwesenheit von Vertretern der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission

Hiermit laden wir die Vertreter der interessierten Presse und Zivilgesellschaft herzlich zur Teilnahme an unserer Pressekonferenz über die aktuellen Entwicklungen und die Aufklärungsarbeit der Unabhängigen Untersuchungskommission im Fall von Oury Jalloh ein.
Weiterlesen

Mittwoch, 10. Oktober 2018

Weiterer Staatsmord im Iran – 24-jährige Zaynab Sekaanvand für Verbrechen hingerichtet, das sie 17-jährig begangen haben soll

Die 24-jährige Kurdin Zaynab Sekaanvand wurde im Gefängnis der iranischen Stadt Urmia am 2. Oktober 2018 hingerichtet, eine Woche vor dem Welttag gegen die Todesstrafe. Zaynab war im Alter von 17 Jahren wegen Mordes an ihrem Ehemann, mit dem man sie als 15-Jährige verheiratet hatte, zum Tode verurteilt worden. Unter Folter wurde sie zu einem Geständnis gezwungen und anschließend in einem aus rechtsstaatlicher Sicht inakzeptablen Verfahren verurteilt.
Weiterlesen

Mittwoch, 29. August 2018

Bündnis „#unteilbar“ plant Großdemonstration in Berlin gegen Ausgrenzung und Rechtsruck – Aufruf „Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“

Das Bündnis „#unteilbar“ plant am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin. Die Organisatorinnen und Organisatoren wollen damit für eine offene und solidarische Gesellschaft einstehen.

Demnach findet aktuell eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden laut einer Bündnissprecherin gesellschaftsfähig. Man will den Sozialstaat verteidigen und für Grund- und Freiheitsrechte auf die Straße gehen. Offensiv fordert man das Recht auf Schutz und Asyl und stellt sich gegen eine Abschottung Europas.
Weiterlesen

Montag, 13. August 2018

„Wiederkehr der Schande“ – Das Flüchtlingsproblem als Schicksalsfrage für Bürger- und Menschenrechtsorganisationen im 21. Jahrhundert

Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt den Aufruf von Heiko Kaufmann und verurteilt alle Versuche von Vertretern aus Politik und Medien, zynisches und menschenverachtendes Gedankengut schamlos zu verbreiten, indem sie Seenotretter kriminalisieren und den absehbaren Tod Flüchtender zum Zweck der Abschreckung skrupellos einplanen.
Weiterlesen

Dienstag, 7. August 2018

Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner beim Bundesverfassungsgericht eingereicht

Die Internationale Liga für Menschenrechte unterstützt diese Verfassungsbeschwerde und ist über ihr Kuratoriumsmitglied Dr. Rolf Gössner als Erstbeschwerdeführender beteiligt, so wie bereits zuvor an den beiden Verfassungsbeschwerden gegen die anlasslose Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten der gesamten Bevölkerung.
Weiterlesen

Samstag, 28. Juli 2018

Unabhängige Untersuchungen wegen der Kriegsverbrechen Israels in Gaza notwendig

Die internationalen Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch, Amnesty International und der Liga-Ausschuss Internationales Recht Palästina/Israel (IRPI) fordern unabhängige Untersuchungen zu den 140 Tötungen und tausenden Verletzungen von unbewaffneten Demonstranten durch die israelischen Streitkräfte am Zaun am Gaza-Streifen.
Weiterlesen

Montag, 9. Juli 2018

EU Mitgliedsstaaten verschärfen die Verfolgung von Rettern aus Seenot – Pressemeldung des „Cap Anamur“-Kapitäns Stefan Schmidt

14 Jahre nach dem Angriff der italienischen Justiz auf die „Cap Anamur“ und ihren Kapitän Stefan Schmidt verschärfen die EU Mitgliedsstaaten wieder die Verfolgung von Rettern aus Seenot. Dazu nimmt die Pressemitteilung des Zuwanderungsbeauftragten von Schleswig-Holstein Stellung.
Weiterlesen

Donnerstag, 5. Juli 2018

Willkürliche Verhaftung iranischer Anwältinnen – Arbeitsgruppe Iran in der Internationalen Liga für Menschenrechte fordert sofortige Freilassung von Nasrin Sotoudeh und Zeinab Taheri

Die Iran-Arbeitsgemeinschaft der Internationalen Liga für Menschenrechte schließt sich den Forderungen der Beobachtungsstelle für den Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen an und protestiert aufs Schärfste gegen die willkürliche Festnahme Sotoudehs und Taheris wie auch gegen die Isolationshaft. Sie fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung beider Menschenrechtlerinnen unter Gewährleistung ihrer physischen und psychischen Integrität.
Weiterlesen

Donnerstag, 14. Juni 2018

Odyssee der Aquarius führt einmal mehr die gescheiterte und menschen-rechtsfeindliche Asylpolitik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten vor Augen. SOS Méditerranée verliert Zeit und Einsatzmittel.

Am 11. Juni 2018 navigiert das Rettungsschiff Aquarius mit 629 Menschen an Bord, unter ihnen schwangere Frauen und 134 Minderjährige, die die Mannschaft selbst aus dem Mittelmeer geborgen oder von anderen Schiffen übernommen hat, zwischen Malta und Italien. Beide Staaten verweigern der Aquarius das Festmachen in ihren Häfen. Malta erklärt sich für nicht zuständig, Italiens neuer Innenminister Salvini, Parteigänger der fremdenfeindlichen Lega, sieht die Stunde gekommen, mit der Asylpolitik der EU auf seine Weise abzurechnen. Lediglich die neue spanische Regierung gestattet der Aquarius, Valencia anzulaufen, was mindestens eine Dreitagesreise bedeutet, für die das Schiff mit den ca. 700 Menschen an Bord logistisch nicht ausgerüstet ist und erhebliche Ressourcen einbüßt.
Weiterlesen

Donnerstag, 14. Juni 2018

Oberverwaltungsgericht liest Bundesverfassungsschutz die Leviten – im Überwachungsfall Dr. Gössner legt beklagte Bundesregierung Revision gegen Berufungsurteil ein

Bundesregierung und Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen eingelegt. Mit diesem Urteil ist die über 38-jährige geheimdienstliche Überwachung und Ausforschung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner auch in zweiter Instanz für unverhältnismäßig und grundrechtswidrig erklärt worden.
Weiterlesen