Mittwoch, 26. Mai 2021, 10:30 Uhr

Unter dem Titel Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie beschäftigt sich der Grundrechte-Report 2021 schwerpunktmäßig mit den Grundrechtseingriffen während der Covid-19 Pandemie. Der Bericht wirft ein Schlaglicht auf die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit, die Zumutungen der Coronakrise für die Beschäftigten im Gesundheitssektor, die prekären Bedingungen in Schlachtbetrieben, den fehlenden Schutz vor Corona in Geflüchteten-Unterkünften und die ungleichen Auswirkungen der Pandemie im Bildungsbereich.
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Am 29. Mai 2018 stellten in Karlsruhe acht deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen, darunter seit 2005 die Liga, den neuen Grundrechte-Report 2018 der Öffentlichkeit vor – wie seit 1997 jährlich um den Verfassungstag herum. In 45 Beiträgen werden Grundrechtsverletzungen und -gefährdungen des vergangenen Jahres geschildert – sowie einige wenige Verbesserungen. Während die Verfassungsschutzberichte von Bund und Ländern lediglich die angeblichen Gefährdungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung durch Organisationen und Parteien, Gruppen und Grüppchen schildern, die zu keinem Zeitpunkt je die Bundesrepublik ernsthaft haben in Gefahr bringen können, versteht sich der Grundrechte-Report als der wahre Verfassungsschutzbericht, der deutlich macht, dass die hauptsächlichen Gefährdungen für den Rechtsstaat und die Grundrechte vom Staat und seinen Institutionen ausgehen.
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Der 22. Grundrechte-Report stellt in 45 Beiträgen die Einschränkungen und Gefährdungen der Menschen- und Grundrechte in Deutschland dar. Der Report nennt aktuelle Missstände beim Namen und zeigt auf, wie Gesetzgeber, Verwaltung und Behörden, aber auch Gerichte und Privatunternehmen die demokratischen und freiheitlichen Grundlagen unserer Gesellschaft gefährden. Er wird von acht Bürgerrechtsorganisationen herausgegeben, auf deren Expertise und praktischen Erfahrungen die Berichte beruhen.
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Am Mittwoch, 15.06.2016, wurde der Grundrechte-Report 2016 von Ilija Trojanow in Karlsruhe der Öffentlichkeit präsentiert. Der von acht namhaften Bürgerrechtsorganisationen, unter ihnen die Liga, herausgegebene Report zieht eine kritische Bilanz zum Umgang mit den Bürger- und Menschenrechten in Deutschland im Berichtsjahr 2015. Der Grundrechte-Report 2016 ist der 20. und dieses kleine `Jubiläum´ war Anlass für die Redaktion, nicht nur das Vorwort des allerersten Reports von 1997 voranzustellen, sondern auch in drei einleitenden Artikeln einen Rückblick auf die letzten 20 Jahre zu geben. Weiterlesen →