Donnerstag, 9. Januar 2014
1914 – 2014 – 2114
100 Jahre Liga für Menschenrechte – Blick zurück in die Zukunft
1. Podiumsveranstaltung
Schutzlos der geheimdienstlichen Massenüberwachung ausgeliefert?
Bürgerrechtsorganisationen erstatten Strafanzeige gegen die Bundesregierung
Am 23. Januar 2014 um 19:30 Uhr
mit
Eberhard Schultz, Guido Strack und Christian Ströbele
Im Havemannsaal, Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4 Am Friedrichshain (Tram 4, M100 u. M200) Weiterlesen
Angesichts der sich immer weiter verschlechternden und ausgrenzenden Situation für schutzsuchende Menschen in Deutschland fordert die Internationale Liga für Menschenrechte die Einhaltung der national und international geltenden Gesetze und Rechtsprechungen für Asylsuchende. Zudem verurteilt die ILMR den Angriff auf die … Weiterlesen
In den vergangenen Monaten haben die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe auf den gesamten Gazastreifen massiv ausgeweitet, aus der Luft, zu Land und von See. Die Bodenoffensive wurde vertieft, was zu Tausenden Toten, zerstörter ziviler Infrastruktur und der Vertreibung hunderttausender Menschen … Weiterlesen
Die Internationale Liga für Menschenrechte teilt die Kritik des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat mit seinem neuen FAQ zu zentralen migrationspolitischen Vorhaben eine fundierte und eindringliche Analyse vorgelegt, die deutlich macht: Viele der im … Weiterlesen
Die gestrige Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba durch die UN. Generalversammlung – nur Israel war wie immer dagegen – veranlasst uns zu folgender Stellungnahme. Die verheerenden Auswirkungen der Blockade für alle Kubanerinnen und Kubaner ist in den mehr als 100 … Weiterlesen
Hintergrund und aktuelle Ereignisse Wikileaks-Gründer Julian Assange veröffentlichte 2010 geheime US-Militärdokumente, aus denen schwerste Kriegsverbrechen des amerikanischen Militärs in Afghanistan und dem Irak hervorgingen. Die veröffentlichten Dokumente enthielten Berichte über mehr als 300 Fälle von Folter im Irak sowie Informationen … Weiterlesen
Seit Jahren verurteilt die Internationale Liga für Menschenrechte die schweren Menschenrechtsverletzungen an dem weltweit bekannten Whistleblower Assange. Begangen wurden diese zum einen durch die USA, wo ihm eine mehr als lebenslange Haftstrafe droht und zum anderen im Londoner Belmarsh Prison, wo unmenschliche … Weiterlesen
Donnerstag, 1. April 2021
Die skandalösen Enthüllungen im Zusammenhang mit den rassistischen Anschlägen von Halle oder auf Politiker*innen unter anderem in Berlin Neukölln, Neonazigruppen in der Bundeswehr und bei verschiedenen Sicherheitskräften zeigen, dass Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem bleiben. Nicht zuletzt verdeutlicht der rasante Anstieg rassistischer Hassrede und weitere Aktivitäten neonazistischer Parteien und Organisationen in den sozialen Medien und auf der politischen Ebene die Allgegenwärtigkeit von Rassismus.
Die Kritik an diesen offenkundig tiefsitzenden Problemen wird von den politisch Verantwortlichen meist auf angebliche „Einzelfälle“ reduziert. Die systematische Benachteiligung von Minderheiten auf allen gesellschaftlichen Ebenen wird noch immer weitgehend ausgeblendet oder verharmlost.
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Sonntag, 10. Mai 2020
20 NGOs fordern die längst fällige Verwirklichung des sozialen Menschenrechts auf Wohnen für Alle in Deutschland – Bericht für das Überprüfungsverfahren der UN fertiggestellt
Die Liga fordert zusammen mit zahlreichen weiteren NGOs die Umsetzung des sozialen Menschenrechts auf angemessenes Wohnen für alle, insbesondere die Erhöhung der öffentlichen Ausgaben für die soziale Wohnversorgung und effektive Maßnahmen gegen die Auswirkungen der Wohnungsspekulation.
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Mittwoch, 4. September 2019
Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchern. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.
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Freitag, 30. August 2019
Die Internationale Liga für Menschenrechte ist auch in diesem Jahr auf dem Festival gegen Rassismus dabei. Am Samstag, dem 7. September sind wir mit einem Infostand auf dem Festival vertreten. Am gleichen Tag organisieren wir ab 15 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema „Feindbild Islam und institutioneller Rassismus“. Dabei werden wir von unseren Kooperationspartnern Reachout, KOP, dem Migrationsrat und der Eberhard-Schultz-Stiftung unterstützt.
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Donnerstag, 21. März 2019
Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“, wird bisher nach einer alten Entscheidung des Verfassungsgerichts Berlin nur als unverbindlicher Programmsatz verstanden, der sich nur an die Politik richtet – ohne den einzelnen von der wachsenden Wohnungsnot und/oder diskriminierenden Zugangsbedingungen Betroffenen eine Rechtsstellung zu verleihen, mit deren Hilfe sie eine Verletzung des Rechts notfalls auch vor Gericht einklagen könnten.
Dies entspricht aber nicht mehr heutigen Auffassungen der Bedeutung der sozialen Menschenrechte. Diese können und müssen genauso durchgesetzt werden wie die bürgerlichen Freiheitsrechte.
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Montag, 10. Dezember 2018
Weltweit wird heute, am 10.12.2018, der Verkündung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) vor 70 Jahren gedacht, mit der die internationale Staatengemeinschaft wichtige Lehren aus dem verheerenden Zweiten Weltkrieg gezogen hat. Im Vordergrund stehen dabei die Bürger*innen- und Freiheitsrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, das Verbot von Folter u.a., die in vielen Ländern der Welt nach wie vor nicht vollständig eingehalten werden. Vergessen werden hierzulande oft die in der gleichen Erklärung verkündeten sozialen Menschenrechte, wie insbesondere das Recht auf Arbeit, das Recht auf soziale Sicherheit, das Recht auf ein Höchstmaß an geistiger und körperlicher Gesundheit sowie das Recht auf Bildung, angemessene Nahrung und Wohnung – zu Unrecht, denn sie sind heute aktueller denn je.
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