Montag, 19. Juni 2023
Im Haus der Demokratie und Menschenrechte Robert-Havemann-Saal Greifswalder Straße 4, Berlin Mitveranstaltet von der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. Regionalgruppe Berlin-Brandenburg. Die massive Polizeibrutalität auf der diesjährigen Gedenkdemonstration der „Jüdischen Stimme für Frieden in Nahost“ und die Verbote aller … Weiterlesen
Donnerstag, 1. April 2021
Die skandalösen Enthüllungen im Zusammenhang mit den rassistischen Anschlägen von Halle oder auf Politiker*innen unter anderem in Berlin Neukölln, Neonazigruppen in der Bundeswehr und bei verschiedenen Sicherheitskräften zeigen, dass Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem bleiben. Nicht zuletzt verdeutlicht der rasante Anstieg rassistischer Hassrede und weitere Aktivitäten neonazistischer Parteien und Organisationen in den sozialen Medien und auf der politischen Ebene die Allgegenwärtigkeit von Rassismus.
Die Kritik an diesen offenkundig tiefsitzenden Problemen wird von den politisch Verantwortlichen meist auf angebliche „Einzelfälle“ reduziert. Die systematische Benachteiligung von Minderheiten auf allen gesellschaftlichen Ebenen wird noch immer weitgehend ausgeblendet oder verharmlost.
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Mittwoch, 4. September 2019
Rassismus, wie ihn viele heutzutage erleben, geht weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus. Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Terrorismus hat sich eine besondere Form des Rassismus immer deutlicher auch in den Institutionen festgesetzt. Eine wesentliche Rolle spielt dieser »institutionelle Rassismus« in der heute vorherrschenden Form antimuslimischer Ressentiments, die in der politischen Klasse, in der Mitte der Gesellschaft, bei selbsternannten Eliten und am rechten Rand wuchern. Brandanschläge, Todesdrohungen und Gewalttaten sind nur die sichtbaren Zeichen einer gefährlichen Entwicklung unserer Demokratie.
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