Internationale Liga für Menschenrechte

Internetpräsenz der Internationalen Liga für Menschenrechte

Dienstag, 9. September 2014

Nachbetrachtung zur Demonstration „FREIHEIT STATT ANGST“ am 30.08.2014 in Berlin

Rolf Gössner schloss seine 5-Minuten-Rede während der Auftaktkundgebung mit den Worten:

>Lasst uns gemeinsam für eine Kultur des Whistleblowing streiten, die es hierzulande noch nicht ansatzweise gibt. Was uns fehlt und was wir dringend brauchen: einen Snowden im BND und im „Verfassungsschutz“! Und jede Menge Zivilcourage!< Weiterlesen

Dienstag, 1. Juli 2014

Redebeitrag von RA Dr. Rolf Gössner zur Verleihung des Berliner Preises für Zivilcourage an Edward Snowden

Als einer der Mitunterstützer des Berliner Preises für Zivilcourage 2014 an Edward Snowden möchte ich den beiden Initiatoren Jürgen Hofmann und Alexander Richter ganz herzlich für ihre so sympathische Aktion praktischer Solidarität danken, die ich gerne unterstützt habe. Außerdem möchte ich im Namen der Internationalen Liga für Menschenrechte, deren Vorstand ich angehöre, eine Grußbotschaft an Edward Snowden nach Moskau und an alle hier Versammelten aussenden. Weiterlesen

Montag, 12. Mai 2014

Rolf Gössner: Rede während der Gedenkkundgebung zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Sehr verehrte Damen und Herren! Vor 100 Jahren begann der Erste Weltkrieg, vor 75 Jahren der Zweite; dieser wütete bis zum 8. Mai 1945, einem der bedeutendsten Tage der Weltgeschichte – wahlweise apostrophiert als Tag der Kapitulation, der Niederlage, des Zusammenbruchs oder Untergangs. Doch für uns ist und bleibt der 8. Mai der Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. Weiterlesen

Dienstag, 24. September 2013

„Ineffizient, überflüssig, demokratiefeindlich und unkontrollierbar“

Gemeinsames Memorandum von Bürgerrechtsorganisationen fordert Auflösung der Verfassungsschutzämter

Am Freitag haben Humanistische Union und Internationale Liga für Menschenrechte im Berliner Haus der Bundespressekonferenz das gemeinsame „Verfassungsschutz“ – Memorandum von Bürgerrechtsorganisationen offiziell vorgestellt. Weiterlesen

Dienstag, 9. April 2013

Erneutes NPD-Verbotsverfahren: Problemlösung oder Verdrängungspolitik?

Wir dokumentieren die Langfassung des Beitrages von Rolf Gössner
„Ablenkungsmanöver statt Problemlösung –
Einwände gegen Parteiverbote und einen erneuten NPD-Verbotsanlauf“
der Veranstaltung „Erneutes NPD-Verbotsverfahren: Problemlösung oder Verdrängungspolitik?“ vom 27. März 2013 im Haus d. Demokratie u. Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin Weiterlesen

Dienstag, 5. April 2011

PM: Urteilsbegründung im Beobachtungsfall des Bürgerrechtlers Rolf Gössner liegt vor.

 Urteilsbegründung im Beobachtungsfall des Bürgerrechtlers Rolf Gössner liegt vor Verwaltungsgericht liest Verfassungsschutz die Leviten. Rehabilitierung nach fast 40 Jahren Grundrechtsbruch spiegel-online und „DER SPIEGEL“ berichten über die Geschichte dieser Dauerbeobachtung und ihre gerichtliche Aufarbeitung Inzwischen hat das Verwaltungsgericht Köln seine … Weiterlesen

Donnerstag, 3. Februar 2011

PM: Urteil des Verwaltungsgerichts Köln im Beobachtungsfall Gössner

Urteil des Verwaltungsgerichts Köln im Beobachtungsfall Gössner Bundesamt für Verfassungsschutz wegen vier Jahrzehnte langen Rechtsbruchs verurteilt Liga: „Mit diesem sensationellen Urteil bescheinigt das Gericht dem Verfassungsschutz einen beispiellosen Dauerrechtsbruch, der nur noch als rechtsstaatswidrig und skandalös zu bezeichnen ist. Dieser … Weiterlesen

Montag, 17. Januar 2011

Neue Runde im Verwaltungsgerichtsprozess gegen Bundesamt für Verfassungsschut

Skandalöse geheimdienstliche Dauerüberwachung von Rolf Gössner verstößt gegen Grundrechte und Verhältnismäßigkeitsprinzip Int. Liga für Menschenrechte hält Verurteilung des Verfassungsschutzes für unausweichlich Im Verwaltungsgerichtsverfahren Dr. Rolf Gössner ./. Bundesrepublik Deutschland ist (zweiter + letzter) Termin zur mündlichen Verhandlung auf Donnerstag, 20. … Weiterlesen