Wie jedes Jahr verleiht die Internationale Liga für Menschenrechte anlässlich des Tages der Menschenrechte im Dezember die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Personen, die sich um Verteidigung, Durchsetzung und Fortentwicklung der Menschen- und Bürgerrechte besonders verdient gemacht haben sowie an Menschen, die vorbildliche … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Presseerklärungen
Internationale Liga für Menschenrechte fordert unabhängige internationale Beobachtung bereits im Vorfeld der US-Präsidentenwahlen
Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Ein Wahldebakel wie vor vier Jahren darf sich nicht wiederholen. Jetzt ist die internationale Gemeinschaft gefordert – schließlich kann der Ausgang dieser Wahl weltweit über Krieg oder Frieden entscheiden.“ Fairness und Korrektheit der anstehenden US-Präsidentenwahl am … Weiterlesen
Internationale Liga für Menschenrechte verurteilt Berufsverbotsfall in Baden-Württemberg
Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Die Nichteinstellung des Heidelberger Realschullehrers ist ein unverhältnismäßiger Vorgang und verstößt gegen verfassungsrechtlich garantierte Grundrechte“ Wer glaubte, in der Bundesrepublik gehörten Berufsverbote aus politischen Gründen der Vergangenheit an, wird mit dem neuesten Vorfall in Baden-Württemberg eines … Weiterlesen
Anlässlich des UN-Tages zur Überwindung von Rassismus am 21. März…
…erinnert die „Internationale Liga für Menschenrechte“ an völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesregierung Liga-Präsident Rolf Gössner fordert Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen Bei den Bemühungen um eine effektive Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung bildet die Bundesrepublik gegenüber vergleichbaren westeuropäischen … Weiterlesen
Internationale Liga für Menschenrechte hält Debatte um zentralistische Neuorganisation des Verfassungsschutzes für geschichtslos
Jetzt rächt sich „skandalöse Untätigkeit“ nach dem NPD-Verbotsdesaster vor einem Jahr. Liga-Präsident Rolf Gössner hält eine „Generalrevision der Verfassungsschutzbehörden für überfällig, weil sie sich als Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat erwiesen haben“
Erhebung öffentlicher Anklage gegen Polizeivizepräsident Wolfgang Daschner begrüßt
Menschen- und Bürgerrechtsgruppen fordern jedoch nachhaltige Anstrengungen zur Beachtung des absoluten Folterverbotes Humanistische Union – Internationale Liga für Menschenrechte – Gustav-Heinemann-Initiative – Komitee für Grundrechte und Demokratie – Vereinigung demokratischer JuristInnen – Humanistischer Verband – Forum Menschenrechte (Zusammenschluss von mehr … Weiterlesen
Dr. Rolf Gössner zum Präsidenten der „Internationalen Liga für Menschenrechte“ gewählt
Während ihrer letzten Mitgliederversammlung im März 2003 hat die „Internationale Liga für Menschenrechte“ in Berlin den Bürgerrechtler Dr. Rolf Gössner aus Bremen zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Er löst Wahid Wahdathagh ab. Stellvertreter sind Laurent Faasch-Ibrahim und Till Wilsdorf.
„Internationale Liga für Menschenrechte“ befürchtet nach Einstellung des NPD-Verbotsverfahrens eine Stärkung der Neonazi-Szene
Liga-Präsident Dr. Rolf Gössner: „Geheimdienstmethoden und rechtsstaatlich-faires Verfahren sind unvereinbar – jetzt ist eine unvoreingenommene Aufarbeitung des V-Leute-Unwesens dringend geboten“
Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2002 an Eberhard Radczuweit und Marina Schubarth
Die Internationale Liga für Menschenrechte wird Eberhard Radczuweit und Marina Schubarth für ihre Arbeit bei „KONTAKTE-KOHTAKTbI e.V., Verein für Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion“ am 8. Dezember 2002 mit der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2002 ehren.
Ein Versagen der UNO-Kommission für Menschenrechte
Anhaltende alltägliche Menschenrechtsverletzungen in Iran Bei der 58. Sitzung der UNO-Kommission für Menschenrechte gewann eine Koalition von autoritär regierten Staaten die Oberhand und konnte eine von der Europäischen Union unterstützte Resolution zur Verurteilung der anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran verhindern. Diese … Weiterlesen
Mit dem „Terrorismus“-Bekämpfungsgesetz in den Überwachungsstaat!
Presseerklärung von über 20 Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen zum „Terror-Paket“ Bürgerrechts- und Datenschutzorganisationen halten das Verhandlungsergebnis zwischen Bundesinnenminister Otto Schily und der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zum sog. Terrorismusbekämpfungsgesetz für eine Katastrophe. Nach den ersten Verlautbarungen bestand zunächst noch … Weiterlesen
fidh – Presseerklärung
– Übersetzung – 20. Oktober 2001, Die FIDH ruft den Sicherheitsrat auf einzugreifen. Sie verlangt die Verhaftung der Verdächtigen sowie einen Prozess vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. Bei ihrem Treffen in Paris am 19.-21. Oktober 2001 wiederholte das internationale … Weiterlesen
