Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung sind gesellschaftsfähig. Was gestern mehrheitlich noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist heute Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Populistische Argumente und Diskussionsstile begegnen uns mittlerweile im Alltag. Neben den Diskursverschiebungen der letzten Jahre gibt es inzwischen nicht nur eine starke rechtsnationalistische Partei im deutschen Parlament, sondern auch eine immer stärker werdende rechte Bewegung, die reaktionär-konservativ und offen völkisch nationalistisch auftritt. Sie alle arbeiten gezielt innerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens und unter Verwendung demokratischer Mittel an der Durchsetzung ihrer politischen Zielsetzungen, einem letztendlich autoritären Staat.
Gegen rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung, gegen Racial Profiling und institutionellen Rassismus setzen wir Solidarität und Menschlichkeit. Für eine offene und freie Gesellschaft, Menschenwürde und gleiche Rechte für alle!
Beiträge
Freitag, 19. März 2004
Anlässlich des UN-Tages zur Überwindung von Rassismus am 21. März…
…erinnert die „Internationale Liga für Menschenrechte“ an völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesregierung Liga-Präsident Rolf Gössner fordert Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus unter Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen Bei den Bemühungen um eine effektive Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung bildet die Bundesrepublik gegenüber vergleichbaren westeuropäischen … Weiterlesen