am: 15. April 2012 14: 00 bis 18:00 Uhr im: Liga‐Büro Hs. der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Str. 4 Berlin Vorderhaus 1. Stock

Grundlage der politischen Arbeit der Liga ist laut Satzung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR). Dieses am 10. Dezember 1948 verabschiedete Dokument der universellen Menschenrechte, ist das erste und grundlegende Resultat einer Reihe von Menschenrechtsverträgen, die von den Mitgliedern der Vereinten Nationen (VN) mit der VN-Charta programmatisch angelegt wurden, um „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat.“ (Präambel).
Am 26. Juni 1945, im Jahr des „bösen Erwachens“ aller europäischen aber auch vieler Nationen der anderen Kontinente nach der Befreiung vom Naziterror und Beendigung des Zweiten Weltkriegs wurde die Charta der Vereinten Nationen mit der Maßgabe verfasst, die Beziehungen auf der zwischenmenschlichen sowie auf der inner- und auf der zwischenstaatlichen Ebene durch die Entwicklung eines international, d. h. von allen Mitgliedern der Vereinten Nationen anerkannten Rechtssystems rechtlich zu regeln, damit im Zusammenle- ben der Menschen das Gegeneinander immer mehr dem Miteinander weiche. Weitere Grundpfeiler des Men- schenrechtsgebäudes sind die am 19. Dezember 1966 verabschiedeten so genannten Menschenrechte der „zweiten Generation“: der Internationale Pakt über „bürgerliche und politische Rechte“ und der Internati- onale Pakt über „wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte“.

These
Die VN Charta und die AEMR sind mit einem politischen Manifest vergleichbar. Vor dem histori- schen Hintergrund der individuellen Grund- und Menschenrechte, wie sie seit dem aristotelischen „Naturrecht“, über die englischen und amerikanischen Bills of Rights und schließlich der französi- schen Declaration des Droits de l’Homme et du Citoyen (Erklärung über die Rechte des Menschen und des Bürgers)verfasst, sind sie im Verhältnis zu allen Vorläufern „revolutionär“. Es sind politi- sche Setzungen: Menschenrechte sind von Menschen für Menschen festgeschrieben. Ihre Verwirklichung und ständige Erweiterung hängt allein vom politischen Willen und Kräfteverhältnis ab.

Ablauf
Nach einer kurzen historischen Einführung und Vorstellung des gegenwärtigen Gebäudes der Men- schenrechte als Kernsystem des internationalen Rechts im ersten Block 14:00 bis 14:45 schlage ich für den gemeinsamen Diskurs von 15:00 – 16:30 Uhr einige Themen der Menschenrechtpolitik vor, die für die Liga von besonderem Interesse sind.
Wir wollen ihre Behandlung in einzelnen Artikeln der genannten Vereinbarungen erschließen.
Auf dieser Grundlage werden wir dann von 17:00 bis 17:45 Uhr eine kleine, nachhaltige Aktion zur Verwirklichung und Erweiterung der Menschenrechte besprechen, die wir an einem geeigneten Termin gemeinsam durchführen wollen. Die letzte Viertel Stunde ist einem Fazit und Ausblick gewidmet.
Die Dokumente der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und VN Charta werden für alle Teilnehmenden vorliegen. Die anderen Dokumente können auf Wunsch gegen ein Entgelt der Kopierkosten erworben wer- den. Unter http://ilmr.de/internationales-recht/menschenrechtserklarung können alle Dokumente eingesehen werden.

Ich freue mich auf Sie/Euch alle. Mit herzlichen Grüßen bis zum 15. April im Ligabüro Fanny-Michaela Reisin