Im Haus der Demokratie und Menschenrechte

Robert-Havemann-Saal

Greifswalder Straße 4, Berlin

Mitveranstaltet von der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. Regionalgruppe Berlin-Brandenburg.

Die massive Polizeibrutalität auf der diesjährigen Gedenkdemonstration der „Jüdischen Stimme für Frieden in Nahost“ und die Verbote aller sonstigen Demonstrationen zum 75. Jahrestag der Nakba in Berlin haben das Ausmaß der Repression pro-palästinensischer Menschenrechtsarbeit und Versammlungen in Deutschland ein weiteres Jahr in Folge deutlich gemacht. Die Berliner Polizei führte als Rechtfertigung für die zahlreichen Verbote ein Risiko zu antisemitischen Äußerungen und eine „deutlich aggressive Grundhaltung […] dieser Klientel“ der pro-palästinensischen Demonstrationen an.

In einer Podiumsdiskussion werden Ahmed Abed, Rechtsanwalt, und ein*e Vertreter*in von „Palästina Spricht“ über die Gefahr dieser – rassistisch begründeten – Verbote für das Versammlungsrecht in Deutschland referieren. Zudem wird Rashid Khudairi in einer Videobotschaft über die Kriminalisierung friedlicher Proteste und sonstiger Widerstandsformen gegen die Menschenrechtsverletzungen durch den israelischen Staat im palästinensischen Jordantal sprechen.

Der Diskussionsabend ist eine von zwei Veranstaltungen der Internationalen Liga für Menschenrechte zum Thema „Kriminalisierung und Stigmatisierung im Sicherheitsdiskurs – Wie Menschenrechte durch rassistische Polizeipraktiken in Gefahr sind“. Der Zugang ist barrierefrei und wir freuen uns über jede*n Zuhörer*in!