10. Dezember 2025

Die Eskalation der Feindseligkeiten der Vereinigten Staaten gegenüber Ländern in Lateinamerika und der Karibik hat die Grenzen der Diplomatie und des Völkerrechts überschritten. Seit August 2025 hat die US-Marine eine bedeutende militärische Präsenz im südlichen Karibischen Meer aufgebaut und Marine- und Luftwaffeneinheiten stationiert, darunter den Flugzeugträger Gerald Ford – den größten der USA.

Diese Mobilisierung stellt die größte Demonstration der militärischen Macht der USA in Lateinamerika seit Jahrzehnten dar und wird unter dem Vorwand einer angeblichen Anti-Drogen-Operation durchgeführt. Expertenberichterstatter der Vereinten Nationen haben angeprangert, dass bei 21 der von der US-Regierung in diesem Zusammenhang beanspruchten Angriffe über 80 Zivilisten getötet wurden, was eine schwerwiegende Verletzung des Rechts auf Leben und des internationalen Seerechts darstellt.

Diese Maßnahmen verstoßen gegen grundlegende Normen des Völkerrechts, darunter die Verpflichtung zur Gewährleistung von Rechten wie dem Recht auf Leben, der persönlichen Unversehrtheit, einem ordentlichen Verfahren und gerichtlichen Garantien, und sind somit als außergerichtliche Hinrichtungen einzustufen.

Die Instrumentalisierung des „Kampfes gegen Drogen“ durch die US-Regierung zur Rechtfertigung einseitiger Maßnahmen mit klarer politischer Absicht und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung schafft einen gefährlichen Präzedenzfall, der eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft erfordert.

Angesichts dieser Eskalation der Gewalt und Spannungen in der Region hat die OAS die politische und rechtliche Pflicht, eine kollektive Antwort im Einklang mit dem Völkerrecht auf die latente Bedrohung der Souveränität durch die Maßnahmen der Regierung Donald Trumps zu geben. Ebenso muss die US-Regierung unverzüglich alle Drohungen, wirtschaftlichen oder politischen Zwangsmaßnahmen und Einmischungen einstellen, die die Autonomie der lateinamerikanischen Völker einschränken.

Zum Original: FIDH