Montag, 26. Mai 2008
Internationale Liga für Menschenrechte informiert über die Konferenz des Grundrechte-Reports vom Wochenende in Berlin und dokumentiert die dort verabschiedete Resolution: BÜRGERRECHTE STATT SICHERHEITSSTAAT Bürgerrechtler fordern Stopp weiterer Überwachungsvorhaben und die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen Neun Bürger- und Menschenrechtsgruppen haben am Wochenende … Weiterlesen
Dienstag, 13. Mai 2008
Presseerklärung zum Grundrechtereport Neues Deutschland http://www.neues-deutschland.de/artikel/128444.html zustimmendes Zitat des LINKE-Abgeordneten Korte http://www.presseportal.de/pm/41150/1187760/die_linke/rss übernommen auch auf http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2008-05/artikel-10778099.asp
Dienstag, 22. April 2008
Foto der Verleihung der Theodor-Heuss-Medaille 2008 Begrüßung (Dr. Ludwig Theodor Heuss Vorsitzender der Theodor-Heuss-Stiftung) Dank des Preiträgers (Gerhart R. Baum) Schlusswort ( Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, MdB Bundesjustizministerin a.D. / stellv. Vorsitzende der Theodor-Heuss-Stiftung) Als PDF herunterladen
BREMEN, Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstr.: Podiumsdiskussion – u.a. mit Akin Birdal, Mehmet Demir, Rolf Gössner, Norman Paech, Feleknaz Uca, – im Rahmen von Newroz
Die GEORG-ELSER-INITATIVE Bremen hat anlässlich eines Artikels im Online-Magazin „stern.de“ (siehe Artikel) mit einem offenen Brief bei Innensenator Willi Lemke (SPD) gegen die jahrzehntelange geheimdienstliche Beobachtung des Bremer Rechtsanwalts, Publizisten und Präsidenten der „Internationalen Liga für Menschenrechte“, Dr. Rolf Gössner, … Weiterlesen
„Internationale Liga für Menschenrechte“ begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur PC-Online-Durchsuchung Liga-Präsident Rolf Gössner: „Wieder einmal musste das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz für verfassungswidrig und nichtig erklären. Es ist für einen demokratischen Rechtsstaat schon bedrohlich, mit welcher Dreistigkeit Regierungen und Gesetzgeber im … Weiterlesen
Nach einem Gesetz, das im Bundestag am 9. November 2007 verabschiedet wurde, muss ab 2008 jeder Telekommunikationsanbieter für 6 Monate alle Nutzerdaten auf Vorrat speichern.Damit soll nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per Telefon, Handy oder … Weiterlesen
Heute und morgen letzte Chance! Wer die Sammelverfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung – die größte Massenbeschwerde in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte – noch unterstützen möchte, muss sich beeilen. Die Vollmachten müssen bis 24.12.2007 eingehen – dann läuft die Frist ab. Worum geht … Weiterlesen
SÜDDEUTSCHE ZEITUNG vom 5.11.2007 Rezension: ROLF GÖSSNER, MENSCHENRECHTE IN ZEITEN DES TERRORS Verlag: Konkret Literatur Verlag, Taschenbuch, 288 Seiten, ISBN: 3894582529, EAN: 9783894582524, 17,00 € SEHNSUCHT NACH SICHERHEIT von MARTIN FORBERG Menschenrechte und Antiterrorkampf das Thema liefert fast täglich Schlagzeilen. … Weiterlesen
Die „Internationale Liga für Menschenrechte“ weist auf eine Kontroverse zur aktuellen NPD-Verbotsdebatte hin, die in der neuesten Ausgabe der Zeitschrift SWP – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft (Dortmund) erschienen ist. Die Kontrahenten sind: Sebastian Edathy (SPD, MdB und Vorsitzender … Weiterlesen
Die „Internationale Liga für Menschenrechte“ (Berlin) informiert über einen Dokumentationsbeitrag von Liga-Präsident Rolf Gössner in der heutigen FRANKFURTER RUNDSCHAU (14.09.2007, S. 13): DIE STUNDE DER SCHARFMACHER Die Innenpolitiker haben aus dem Deutschen Herbst nichts gelernt. Erneut unterminieren sie im Namen … Weiterlesen
Quelle: WDR 3 Sendung „Tageszeichen“ am 7.09.2007 (19:45 20:00 Uhr) – Autorenfassung, vorbehaltlich evtl. Kürzungen. Von ROLF GÖSSNER Die Sicherheitsdebatte nach den spektakulären Festnahmen mutmaßlicher islamistischer Terroristen wird hitziger. In solchen Situationen schlägt regelmäßig die Stunde der Scharfmacher und der … Weiterlesen
Eklatante Widersprüche – Ein Zwischenbericht von ROLF GÖSSNER Neue Rheinische Zeitung – Köln,Germany
