Seit nun fast mehr als fünf Jahren befindet sich der Journalist und WikiLeaks Gründer Julian Assange in britischer Haft. Seit einiger Zeit verschlechtert sich sein gesundheitlicher Zustand laut Insidern drastisch. Die Stimmen, die eine Entlassung Assanges fordern, werden immer lauter.
Julian Assange veröffentlichte über die Plattform Wikileaks ab 2010 geheime US-Militärdokumente, die Kriegsverbrechen des US-Militärs in Afghanistan und dem Irak dokumentierten und enthüllten. Seit dem Frühjahr 2019 sitzt er im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ein. Seitdem fordern die USA offiziell die Auslieferung Assanges, nachdem er dort unter dem Espionage Act angeklagt wurde.
Der daraus folgende Rechtsstreit mit den britischen Gerichten über seine Auslieferung dauerte bis Juni diesen Jahres als der High Court jüngste Rechtsmittel Assanges gegen seine Auslieferung ablehnte. Nun steht ihm in Großbritannien nur noch ein Rechtsweg offen, bevor ihm als letzte Instanz der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bleibt. Neben der drohenden Auslieferung an die USA häufen sich die Berichte wie des UN-Sonderberichterstatters für Folter Nils Melzer über die sich verschlechternde Gesundheit Assanges und Anzeichen für psychologische Folter.
Die mittlerweile mehr als vierjährige Inhaftierung Assanges ist nach Einschätzung des Vorstandes der Internationalen Liga der Menschenrechte „ein Riesenskandal und eine Bankrotterklärung der westlichen Rechtsstaatlichkeit“ und schließt sich damit wortwörtlich an das Urteil von Nils Meltzer an und setzt weiter fort, „deshalb fordern wir als Internationale Liga der Menschenrechte nicht nur alle Organisationen und die Medien auf sich für die Freiheit von Julian Assange einzusetzen, sondern auch staatliche Institutionen“.
Quellen:
https://medium.com/@njmelzer/state-responsibility-for-the-torture-of-julian-assange-40935ea5d7c3
