Zur rassistischen Kampagne gegen unser Vorstandsmitglied Ahmed Abed

Unser langjähriges Vorstandsmitglied Ahmed Abed wurde von der Partei Die Linke in den anstehenden Berliner Wahlen im September 2026 für das Amt des Bezirksbügermeisters in Neukölln nominiert.

Als parteiunabhängige und überparteiliche Menschenrechtsorganisation setzt sich die LIGA für die unteilbaren Menschenrechte und die Wahrung des Völkerrechts ein. Hierfür setzen wir uns gemeinsam mit unserem Vorstandsmitglied Ahmed Abed im Geiste von Carl von Ossietzky gegen Rassismus und Antisemitismus ein.

Seit Bekanntwerden seiner Nominierung wird Ahmed Abed wegen seiner Verteidigung der Menschenrechte von Palästinenser*innen als „antisemitisch“ diffamiert. Die rassistischen Angriffe überschlagen sich seitdem. Die Demokratie wird gefährdet, wenn Abed dafür angegriffen wird, dass er als Anwalt Palästinenser*innen vor Gericht verteidigt. „Jeder Mensch hat das unveräußerliche Recht auf Verteidigung vor den Gerichten. Ahmed Abed vorzuwerfen, dass er Menschen verteidigt, stellt eine Schwächung des demokratischen Rechtsstaates dar. Auch die rassistischen Angriffe gegen Ahmed Abed weisen wir als LIGA zurück“, so Vorstandsmitglied Christiane Reymann. Inzwischen liegen auch eine Reihe gerichtlicher Entscheidungen vor, wonach der Ausschluss palästinensischer Organisationen und/oder bestimmter Parolen von Versammlungen gegen die Grundrechte der Meinungs- und Versammlungsfreiheit verstößt. .

Als Internationale Liga für Menschenrechte weisen wir diese Stimmungsmache gegen Ahmed Abed entschieden zurück. 

Kontakt: Christiane Reymann, Tel: 0170 861 3474, Mail: reymann-berlin@t-online.de