Internationale Liga für Menschenrechte

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Abschlusserklärung zum Ostermarsch 2021

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Ostermärsche der Friedensbewegung bleiben Teil der politischen Kultur des Landes

Die Friedensbewegung konnte in diesem Jahr mit über 100 Veranstaltungen bundesweit wieder erfolgreich an die Tradition der Ostermärsche anknüpfen. Corona-bedingt wurden diese im letzten Jahr nach 60 Jahren verhindert. Mit der Teilnehmerzahl – trotz einschränkender Auflagen der örtlichen Behörden – waren die örtlichen Initiativen durchweg zufrieden.

Dass die Ostermärsche für Frieden und Abrüstung in diesem Jahr so wieder stattfinden konnten, zeigt die lebendige Basisstruktur der bundesdeutschen Friedensbewegung. Dieses zeigte sich auch daran, dass neben den traditionellen Aktionsorten auch neue Initiativen mit neuen Aktionsformen für den Frieden auftraten.

Im Zeichen des noch bestehenden Lockdowns wurde bei vielen Aktionen in Redebeiträgen ein Lockdown für Militär, Rüstung und das derzeit anlaufende Kriegsmanöver Defender 2021 gefordert.

Vor allem Gewerkschafter*innen forderten bei den Kundgebungen die Notwendigkeit drastischer Umschichtungen bei den öffentlichen Ausgaben von der Rüstung hin zum Gesundheitswesen und zur sozial-ökologischen Transformation unserer Gesellschaft.

Zentrale Forderungen in den Redebeiträgen von gewerkschaftlichen und christlichen Vertreter*innen, von Umweltinitiativen und Friedensorganisationen bei den Kundgebungen des diesjährigen Ostermarsches waren:

  • Verzicht auf neue, riesige Milliardenbeträge verschlingende Rüstungsprojekte
  • Verzicht auf die atomare Teilhabe und Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages
  • Verzicht auf bewaffnete Drohnen, mit denen Kriege immer wahrscheinlicher werden
  • Stopp der Rüstungsexporte vor allem in Kriegs- und Konfliktregionen
  • Stopp der Bundeswehr-Auslandseinsätze
  • für eine neue Entspannungspolitik und Stopp des Feindbildaufbaus gegen Russland und China

Die Friedensbewegung wird nach Ostern die Planungen für weitere Aktionen für „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Hinblick auf die anstehenden Bundestagswahlen entwickeln, um die Frage von Krieg und Frieden zum Wahlkriterium zu machen. Wir werden keine Partei und keine Kandidat*innen wählen, die der Aufrüstung und den Kriegseinsätzen zustimmen.

Weitere Informationen unter: http://www.frieden-und-zukunft.de/

Newsletter der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“: https://abruesten.jetzt/2021/04/newsletter-30-april-2021-ostermarsch-2021-aktionsberatung-abruesten-jetzt-18-april-2021-frankfurter-gewerkschaftshaus/

Abschlusserklärung zum Ostermarsch 2021: https://abruesten.jetzt/2021/04/abschlusserklaerung-zum-ostermarsch-2021/

Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative vom 5. April 2021: https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2021-positive-bilanz

Aktionsberatung „abrüsten jetzt“

Der Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ lädt zu einer Präsenz- und Online-Veranstaltung Aktionsberatung „abrüsten jetzt“ am Sonntag, 18. April 2021, von 11 bis 15:30 Uhr im Frankfurter Gewerkschaftshaus ein.

Die Vorbereitung zu vielfältigen regionalen Aktionen zu Ostern zeigen einen wachsenden Bedarf, wieder öffentlich für die Friedensfrage sichtbar zu werden. Auch die Feste und Veranstaltungen zum 8. Mai (mit der Forderung nach einem Feiertag) werden vorbereitet. Auch die Aktion der Naturfreunde „Frieden in Bewegung“ vom 1. Mai in Hamburg bis zum 4. Juli an den Bodensee findet in der Friedensbewegung große Beachtung.

Um die regionalen und örtlichen Friedensinitiativen aber auch die unterschiedlichen Organisationen der Friedensbewegung an der Aktionsplanung mit dem Schwerpunkt Bundestagswahl zu beteiligen, wird zu dieser Aktionskonferenz eingeladen. Dabei soll auch eine Verständigung über gemeinsame, bundesweite, größere und dezentrale Aktionen beraten werden.

Anmeldung per E-Mail an: info@abruesten.jetzt. Die Zugangsdaten für eine virtuelle Beteiligung über Zoom werden dann zugesendet.

Zum Programm der Veranstaltung

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