Internationale Liga für Menschenrechte

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Was heißt hier eigentlich Verfassungsschutz? Ein Geheimdienst und seine Praxis

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Ein Problemfall der Demokratie, der trotz Corona und Ausnahmezustands nicht aus dem Blick geraten sollte.

»Verfassungsschutz« – das klingt gut. Aber werden die mit diesem Namen geadelten Behörden ihrem Anspruch gerecht? Zahlreiche Skandale wie etwa das völlige Versagen beim Aufspüren der neonazistischen Terrorzelle »NSU« lassen daran zweifeln. Gleichwohl wurden in den letzten Jahren die Verfassungsschutzämter finanziell und personell aufgestockt und ihre Überwachungsbefugnisse noch erweitert. Dieser Sammelband nimmt Geschichte, Handlungsgrundlagen und aktuelle Praxis des Verfassungsschutzes unter die Lupe. Sind es wirklich nur »Pannen«, wenn dieser so wenig zur Aufklärung der Neonaziszene in Deutschland beiträgt? Welche Aufgaben weisen Grundgesetz und Fachgesetze den Geheimdiensten eigentlich zu? Wie sind die Vertuschung und Blockade bei der Aufdeckung terroristischer Netzwerke z. B. im NSU-Prozess zu erklären? Werden die parlamentarischen Kontrollgremien ihrer Aufgabe gerecht oder dienen sie lediglich als Feigenblatt für fragwürdige Aktivitäten? Welche Alternativen gibt es, um die demokratische Verfassungsordnung wirksam zu schützen?

Mit Beiträgen von Antonia von der Behrens, Rolf Gössner, Luca Heyer, Udo Kauß, Martin Kutscha, Till Müller-Heidelberg, Martina Renner, Niklas Schrader und Klaus Stein.

Einführender Beitrag von Rolf Gössner: Der ‘Verfassungsschutz’ – Relikt des Kalten Krieges. Früh- und Skandalgeschichte eines ideologischen Inlandsgeheimdienstes (pdf)

Inhaltsverzeichnis und Vorwort (pdf)

Cornelia Kerth / Martin Kutscha (Hg.)
PapyRossa, Köln 2020: Neue Kleine Bibliothek 287. ISBN 978-3-89438-729-7. Paperback, 148 Seiten; 12,90 Euro

Ab sofort im Buchhandel oder Bestellung über https://shop.papyrossa.de
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