Donnerstag, 23. Februar, 19.00 Uhr
Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte)
Letztes Jahr sammelten Aktivisten für Volksentscheide zur Förderung des Radverkehrs, zur Offenhaltung des Flughafens Tegel und für die Förderung der direkten Demokratie innerhalb weniger Wochen mehr als die benötigten Unterschriften. „Volksentscheid retten!“ will Quoren für Volksinitiativen und -entscheide senken, sie verbindlicher machen und sie an Wahlsonntagen stattfinden lassen. In ihrem Koalitionsvertrag beschrieb die Regierung viele Maßnahmen, wie sie die Bürger*innen besser beteiligen und Volksentscheide vereinfachen will.
Gleichzeitig wird, nach dem Aufstieg von Rechtspopulisten in westlichen Demokratien und populistisch geführten Volksentscheiden über die Grenzen des liberaldemokratischen Modells diskutiert.
Führen die von „Volksentscheid retten!“ geforderten Änderungen wirklich zu einem mehr an Demokratie? Wie sollen parlamentarische und direkte Demokratie künftig miteinander verknüpft werden? Oder besteht die reale Gefahr, dass Volksentscheide zu einem Sieg des Populismus und einer unerwünschten Entmachtung der Parlamente führen? Sind nach der Brexit-Entscheidung die alten Argumente für Volksentscheide noch gültig?
Gibt es andere Formen der Bürgerbeteiligung, die zu ähnlichen oder besseren Ergebnissen führen?
Über diese und andere Fragen diskutieren wir unter anderem mit
Regine Laroche
Mehr Demokratie – Landesverband Berlin-Brandenburg
und
Michael Efler
Mitglied des Abgeordnetenhauses für die Linksfraktion und langjähriger Kämpfer für mehr Volksentscheide
Unter dem Motto „Menschenrechte aktuell“ veranstalten das Haus der Demokratie und Menschenrechte (Stiftung und Hausverein), die Internationale Liga für Menschenrechte e.V., die Humanistische Union e.V. und die Redaktion der Zeitschrift Ossietzky, die Zweiwochenschrift für Politik / Kultur / Wirtschaft, jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend mit kleinem Buffet.
Zum Vespern stehen Brot und Käse, Wein und Wasser bereit.
Veranstalter: Internationale Liga für Menschenrechte, Redaktion „Ossietzky“, Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, Humanistische Union e. V.
