Internationale Liga für Menschenrechte vergibt Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014

an den Whistleblower Edward Snowden sowie
die Publizistin Laura Poitras und den Journalisten Glenn Greenwald

Verleihung am Sonntag, 14. Dez. 2014 um 11 Uhr in der Urania, Berlin

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P o r t r ä t s der Ausgezeichneten

Edward Snowden, Laura Poitras, Glenn Greenwald   DOWNLOAD PDF

Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte

Edward Snowden hat mit seinen Enthüllungen die Weltöffentlichkeit über die umfangreichste ver­dachtsunabhängige Überwachung aller Zeiten aufgeklärt. Zusammen mit Snowden werden die von ihm mit der Publikation seiner Erkenntnisse betrauten Journalisten Laura Poitras und Glenn Greenwald ausgezeichnet. Durch ihre verantwortungsvolle Mitwirkung konnten Snowdens Erkenntnisse erst zur weltweiten Ver­breitung gelangen.

Die Aufklärung der Weltöffentlichkeit über das unvorstellbare Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen, die mit der globalen Massenüberwachung durch Geheimdienste verbunden sind, ist daher dem Whistleblower Snowden und den beiden Übermittlern der Inhalte, Poitras und Greenwald, gemeinsam zu verdanken.

Die drei Ausgezeichneten haben mit ihrer sensationellen Pionierarbeit großen Mut bewiesen. Allen Widerständen und absehbaren Gefahren für ihre körperliche Unversehrtheit und individuelle Freiheit zum Trotz haben sie sich entschieden, die Öffentlichkeit über die völker- und menschenrechtswidrige Praxis US-amerikanischer und anderer Geheimdienste aufzuklären; damit konnten sie – ganz im Geiste Carl von Ossietzkys – dem demokratischen Anspruch auf Transparenz staatlich-exekutiver Planungen, Entscheidungen und Aktionen zum Durchbruch verhelfen. Mit ihrem beispiellosen Einsatz haben sie sich um  Demokratie und Menschenrechte im digitalen Zeitalter verdient gemacht. Dafür ehrt sie die Internationale Liga für Menschenrechte mit der Medaille, die nach Carl von Ossietzky, dem engagierten und mutigen Publizisten der Weimarer Republik benannt ist.

Autor der folgenden Porträts: Rolf Gössner
(Nachdruck nur mit Einwilligung des Autors)

Quellen u.a.: Glenn Greenwald, Die globale Überwachung, München 2014;
Frankfurter Rundschau, Spiegel-online, stern-online, Süddeutsche Zeitung, die Tageszeitung, Wikipedia.

 

 

Edward Snowden,

geboren 1983 in North Carolina/USA. Nach einem abgebrochenen Informatikstudium und freiwilligem Dienst in der US-Army war Snowden seit 2005 jahrelang als hochspezialisierte technische Fachkraft für die US-Geheimdienste CIA und NSA tätig. Er war zuständig für IT-Sicherheit und für offensive wie defensive Cyber-Operationen; seit 2009 arbeitete er als externer Systemadministrator auf Hawaii für eine Beratungsfirma, die im Auftrag der NSA an der globalen Internetüberwachung mitgewirkt hat.

Als sicherheitsüberprüfter Mitarbeiter hatte Snowden Zugang zu streng geheimen Daten und Dokumenten, u.a. zu den Programmen PRISM (USA) und TEMPORA (GB), die der massenhaften Überwachung der weltweiten Internet­- und Telefonkommunikation dienen. Nach und nach gelangte er zur Überzeugung, dass die Überwachungsprogramme und Geheimdienstaktivitäten unverhältnismäßig und demokratieschädigend seien, die individuellen politischen Freiheiten sowie Grund– und Menschenrechte tiefgreifend verletzten und damit im Widerspruch zu allen regierungsseitigen Beteuerungen stünden. Seine intern geäußerten Bedenken konnten jedoch nichts bewirken. Deshalb fasste er einen weitreichenden Entschluss: Er kopierte 1,7 Millionen Dateien und übermittelte sie später an zwei unabhängige, staatskritische und mutige Journalisten. Der Inhalt dieser Dokumente belegt die „größte verdachtsunabhängige ­Überwachung in der Geschichte der Menschheit“, so Snowden.

Er könne nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, so begründete Edward Snowden seine folgenschwere Lebensentscheidung, „dass die US-Regierung die Privatsphäre, die Freiheit des Internets und grundlegende Freiheiten weltweit mit ihrem Überwachungsapparat“ zerstöre – und er sich hieran beteilige (Guardian 8.6.13). Damit hat er die Aufklärung der Öffentlichkeit über sein persönliches Wohlergehen gestellt – unter Aufgabe eines sicheren, hochdotierten Jobs und seiner eigenen Freiheit. Er ahnte, dass die US-Behörden ihn wie einen Schwerverbrecher jagen würden und ist sich der Aussicht auf ein Leben im Exil oder im Gefängnis bewusst gewesen.

Ende Mai 2013 flog Edward Snowden nach Hongkong. Von dort aus übersandte er der Dokumentarfilmerin Laura Poitras – die er bereits Monate zuvor per verschlüsselter elektronischer Post kontaktiert hatte – und dem Guardian-Reporter Glenn Greenwald die hochbrisanten NSA-Dokumente. Die ersten Berichte erschienen im Guardian und in der Washington Post – es handelte sich um die bislang brisantesten Enthüllungen der illegalen Überwachungspraxis von NSA & Co. Weit davon entfernt, sich zu verstecken, war es Snowden wichtig, vor aller Welt sichtbar die Verantwortung als Quelle aller journalistisch aufbereiteten und verbreiteten Informationen zu übernehmen. Nach den ersten Veröffentlichungen gab er seine Identität als Urheber in einem Video-Interview öffentlich preis.

Der furchtlose Whistleblower war sich bewusst, dass er mit diesem Schritt seine Freundin, seine Familie, sein Zuhause in den USA sehr lange nicht mehr, vielleicht sogar nie wieder sehen würde. Er bat verschiedene Länder, besonders Südamerikas, um politisches Asyl, woraufhin die USA deren Regierungen massiv unter Druck setzten. Noch während seiner weiteren Flucht aus Hongkong erklärten US-Behörden Snowdens Reisepass für ungültig. Zwar konnte er Hongkong noch verlassen, saß aber nach einer Zwischenlandung ohne gültigen Pass wochenlang im Transitbereich des internationalen Flughafens in Moskau fest. Die russische Regierung bot ihm daraufhin Asyl an – zunächst für ein Jahr und mit der Auflage, dem ­„amerikanischen Partner“ Russlands keinen weiteren „Schaden zuzufügen“. Seitdem lebt Snowden inkognito und „frei“ an einem unbekannten Ort in Moskau, seit Juli 2014 wieder zusammen mit seiner Freundin Lindsay Mills. Im August 2014 hat er eine Aufenthaltserlaubnis in Russland für weitere drei Jahre erhalten.

Bereits Mitte Juni 2013 erwirkte das FBI einen Haftbefehl gegen ihn – wegen Diebstahls von Regierungseigentum, widerrechtlicher Weitergabe geheimer Informationen sowie Spionage. Snowden hatte mit der Entwendung und Weitergabe geheimer Unterlagen US-Gesetze verletzt und sich strafbar gemacht. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass letztlich die Urheber jener illegalen Geheimdienst-Praktiken, die Snowden als zivilcouragierter Whistle­blower aufdeckte, kriminell und ihrerseits strafwürdig sind. Für viele US-Amerikaner ist Snowden gleichwohl weit mehr als ein Straftäter: für sie, wie für die US-Regierung, ist er „Verräter“, eine „Gefahr für die nationale Sicherheit“ und „Staatsfeind Nr. 1“. Er muss befürchten, dass er von Geheimdienstlern entführt, gewaltsam in die USA verbracht oder „ausgeschaltet“ wird. Fast täglich bekommt er Morddrohungen. Ein früherer CIA-Direktor forderte Anklage wegen Hochverrats und sogar Snowdens Hinrichtung. Sollte er den US-Behörden in die Hände fallen, drohen ihm lebenslange Haftstrafe und eine Behandlung wie sie die Whistleblowerin Chelsea (Bradley) Manning erleiden musste, die nach UN-Erkennt­nissen in Isolationshaft gefoltert worden war und zu 35 Jahren Haft verurteilt wurde.

Edward Snowden erfährt andererseits weltweit viel Solidarität, Zuspruch und Verehrung: Er ist für den Friedensnobelpreis nominiert; Zivilorganisationen haben ihn mehrfach ausgezeichnet, zuletzt mit dem Alternativen Nobelpreis. Für seine mutige Aufklärung über Machtmiss­brauch, für seine Verteidigung demokratischer Grundwerte und Menschenrechte verleiht ihm die Internationale Liga für Menschenrechte die Carl-von-Ossietzky-Medaille 2014.

 

 

Glenn Greenwald,

geboren 1967 in New York, ist US-amerikanischer Journalist und ehemaliger Rechtsanwalt. Als Anwalt für Verfassungs- und Bürgerrechtsfragen arbeitete er von 1994 bis 2005 in New York, danach zog er nach Rio de Janeiro (Brasilien), wo er als in­vestigativer Journalist lebt und für Blogs, Online-Foren und große Zeitungen wie den britischen Guardian tätig ist. Er beschäftigt sich besonders mit sicherheits- und gesellschaftspolitischen Themen, kämpft für eine freie, unabhängige Publizistik sowie für strenge Kontrollen staatlicher Macht. Er wurde mehrfach mit Journalisten- und Literaturpreisen ausgezeichnet.

Weltweit bekannt wurde Glenn Greenwald, als er die von dem ehemaligen NSA-Mitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden übermittelten streng geheimen Dokumente zum NSA-Überwachungsprogramm PRISM aufbereitete und Mitte 2013 in The Guardian zusammen mit einem Interview Snowdens veröffentlichte. Seitdem ist er – gemeinsam mit der Dokumen­tarfilmregisseurin Laura Poitras – mit der verantwortungsvollen Aufbereitung des von Snowden zur Verfügung gestellten Archivs und Materials beschäftigt sowie für dessen kontinuierliche Veröffentlichung verantwortlich. Seine Berichte über die globale Überwachungs- und Spionageaffäre haben die Welt erschüttert. Weitere Enthüllungen sind zu erwarten.

Mit Laura Poitras zusammen bildet Glenn Greenwald das von Snowden ausgewählte unabhän­gige und couragierte Kernteam, das für die professionelle Publikation seiner Enthüllungen verantwortlich ist. Ohne sie wäre Snowden nicht in der Lage gewesen, die hochbrisanten Inhalte sukzessive in verantwortlicher Art und Weise der Öffentlichkeit zu präsentieren. Damit ha­ben sich die beiden Journalisten um Freiheit und Menschenrechte, um Transparenz und Demokratie verdient gemacht – mit allen persönlichen und beruflichen Konsequenzen.

Im August 2013 wurde Glenn Greenwalds Lebensgefährte David Miranda nach einem Treffen mit Laura Poitras neun Stunden lang im Transitbereich des Flughafens London-Heathrow wie ein Terrorverdächtiger festgehalten und verhört. Zudem wurden seine elektronischen Geräte einschließlich Mobiltelefon, Laptop, Kamera, Speicherkarten, DVDs beschlagnahmt, auf denen Daten und Dokumente des britischen Geheimdienstes GCHQ gespeichert waren. Ermittlungsbehörden und Justiz rechtfertigten diesen Angriff auf die individuelle Meinungs- und die Pressefreiheit mit dem britischen Terrorism Act 2000.

Glenn Greenwald ist zusammen mit Laura Poitras und dem Investigativ-Journalisten Jeremy Scahill Mitbegründer und Autor der Enthüllungswebsite The Intercept, eines Anfang 2014 gestarteten Onlinemediums zur Entwicklung einer „wahrlich freien und unabhängigen Presse als vitale Komponente in jeglicher gesunden demokratischen Gesellschaft“. Ziel ist, die Pressefreiheit im öffentlichen Interesse gegenüber denjenigen zu verteidigen, die diese verletzen. „Wir glauben, dass es grundlegende Aufgabe von Journalismus ist, Transparenz zu schaffen und die Verantwortlichkeit derjenigen zu zeigen, welche die größte politische und unternehmerische Macht innehaben“, heißt es im Intercept-Selbstverständnis.

Glenn Greenwald ist Autor des 2014 erschienenen Bestsellers „Die globale Überwachung“ (Droemer, München 2014). Darin schildert er den Fall Snowden und anhand einer Fülle exklusiver, bislang nicht publizierter Geheimdokumente das ganze Ausmaß des NSA-Kom­plexes sowie des globalen Massenüberwachungssystems der Geheimdienste. Er gibt Einblick in die geheime Infiltration sämtlicher Kommunikationsnetze, die Ausspähung internationaler Organisationen und führender Politiker, in gezielte Wirtschaftsspionage und offensive Cyber-Attacken. Der Autor warnt vor diesem „äußerst wirksamen Instrument der Unterdrückung“. Außerdem widmet er sich den Folgen dieser Affäre, auch den persönlichen für ihn selbst und seine Mitstreiter_innen: Kriminalisierungsversuche, strafrechtliche Drohungen, Hetzkampagnen und Diffamierungen, die seinen Ruf als Journalist großer Zeitungen vernichten sollen. Der britische Geheimdienst GCHQ hat The Guardian dazu gezwungen, seine Festplatten mit Geheimdienstdaten zu zerstören. Außerdem beschreibt Greenwald die massiven Versuche der US-Justiz, seine und andere Informanten zu enttarnen – ein staatlicher Angriff auf die Pressefreiheit. Das Trio Snow­den, Greenwald und Poitras gilt den US-Be­hörden als Kern einer Verschwörung gegen die USA und ist einem enormen Druck ausgesetzt.

Glenn Greenwald hat es übrigens mit überzeugender Begründung abgelehnt, im NSA-Un­ter­su­chungsausschuss des Deutschen Bundestags als Zeuge aufzutreten, solange Snowden, der Schlüsselzeuge in dieser Affäre, nicht im und vom Ausschuss persönlich vernommen wird. Er äußert scharfe Kritik am Umgang der Ausschussmehrheit mit Snowden und an der Ver­weigerungshaltung der Bundesregierung. Es fehle ihnen offenbar an ernsthaftem Aufklärungswillen. Hierfür wolle er mit einer Aussage vor dem Ausschuss kein Alibi liefern.

 

 

Laura Poitras,

geboren 1962 in Boston; lebt in Berlin „im Exil“. Sie ist US-amerikani­sche Regisseurin und Produzentin von Dokumentarfilmen (mehrere davon preisgekrönt) so­wie Initiatorin der „Freedom of the Press Foundation“. Seit Februar 2014 ist sie für die ge­meinsam mit Glenn Greenwald und Jeremy Scahill gegründete Website The Intercept tätig.

Die Dokumentarfilme von Laura Poitras thematisieren gesellschaftliche und politische Missstände; sie beschäftigen sich kritisch mit staatlicher Überwachung, mit dem „War on Terror“ nach 9/11 sowie mit der immer bedeutender werdenden Rolle von Whistleblowern im 21. Jahrhundert. Wegen ihrer staatskritischen Arbeiten wird sie immer wieder angefeindet und war jahrelangen Schikanen durch US-Behörden ausgesetzt. So gilt sie dem Depart­ment of Homeland Security als terrorverdächtig und steht auf einer WatchList der US-Regierung, seit sie sich in ihrem für den „Oscar“ nominierten Irak-Dokumentarfilm My Country, My Country (2006) mit den verheerenden Auswirkungen des US-Kriegs gegen den Terror beschäftigte. Aufgrund dieser Stigmatisierung hat man sie in den USA immer wieder festge­nommen und verhört, ihre Computer beschlagnahmt und Datenträger durchsucht, sie im­mer wieder ohne jeden konkreten Verdacht massiv einzuschüchtern versucht.

Laura Poitras war die erste Journalistin, die auf Snowdens anonymes Ersuchen (Deckname: „Citizenfour“) verschlüsselten Kontakt zu ihm aufgenommen hatte. Die sicherheitsbe­wusste Internet-Nutzerin, war die erste Person, die Snowden ins Vertrauen zog und der er die brisanten Geheimdokumente über die globa­le Über­wachungs- und Spionage­affäre über­mittelte. Poitras, die die historische Tragweite dieser Sto­ry rasch erkannte, koordi­niert seitdem die Kontakte zu Snowden und betreibt zusammen mit Green­wald die äußerst ris­kante Verwaltung und Auswertung der geheimen NSA-Da­teien.

Laura Poitras, die Snowden couragiert und verantwortungsbewusst dabei behilflich ist, die sichergestellten Beweise über Machtmissbrauch der Öffentlichkeit zur Kenntnis zu brin­gen, sagt zu ihrer Arbeitssituation: „Ich musste wegen meiner Arbeit mein Land verlas­sen und kam als eine Art Flüchtling nach Deutschland… Deutschland ist für meine Arbeit zur Heimat gewor­den“ („Stern“ 16.05.14). In den USA, so ist sie sich sicher, hätte sie ihre Quel­len und ihre Dokumente vor dem Zugriff der Sicherheitsbehörden nicht schützen können.

In seinem Buch „Die globale Überwachung“ charakterisiert Glenn Greenwald Poitras als seine „unvergleichlich tapfere und brillante journalistische Weggefährtin und Freundin“. Beide sind im Zuge dieser Enthüllungsgeschichte zum Team geworden oder, wie die „Süddeutsche“ schreibt, zur „Schicksalsgemeinschaft“, die sich zum Ziel gesetzt hat, im Sinne Snowdens und im Interesse von Demokratie und Menschenrechten die Weltöffentlichkeit aufzuklären; sie berieten sich fast täglich und trafen alle größeren Entscheidungen gemeinsam.

Der neue Dokumentarfilm von Laura Poitras, CITIZENFOUR, ist ein unter konspirativen Bedingungen gefertigtes Zeitdokument über Edward Snowden und die durch ihn ausgelöste globale Überwachungs- und Spionageaffäre. Hier hat man die seltene Gelegenheit, so die Regisseurin, „investigativem Journalismus bei der Arbeit zuzusehen“. Der Film, der den Tarnnamen Snowdens als Titel trägt, ist über weite Strecken eine Art Kammerspiel, das in einem Hongkonger Hotelzimmer aufgeführt wird. Er bietet eine packende Nahaufnahme, einen persönlichen Blick auf einen scharfsinnigen und sensiblen Whistleblower im Moment der Enthüllung und während ihrer tagelangen Gespräche in Hongkong. Darin spricht Snow­den, der in seinem Hotelzimmer mitunter wie ein Gefangener wirkt, auch von seiner „größten Furcht“: „dass sich nichts ändert“ nach Aufdeckung des Riesenskandals.

Der Film zeigt Snowdens Anstrengungen, sich gegen mögliche, ihm bestens bekannte Über­wachungsattacken zu schützen; er zeigt die ständige Angst um seine Familie und seine Freundin Lindsay Mills. Dieser Film forderte der Regisseurin Laura Poitras ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein ab, denn sie wusste als unmittelbar Involvierte damals schon (Juni 2013), dass ihr Protagonist mit den schockierendsten Enthüllungen des jungen Jahr­hunderts die Welt aufschrecken, ja verändern würde – und dass er dabei sein Leben riskiert. Und alle drei Beteiligten wussten, dass sie als Mitglieder einer „Verschwörung“ in kürzester Zeit zu den weltweit meistgesuchten Personen gehören würden. Doch Laura Poitras sieht sich eher im Hintergrund: Snowden habe sein Leben aufs Spiel gesetzt, und sie berichte „nur“ darüber … Die Internationale Premiere des Films fand im Oktober 2014 im Rahmen des New York Film Festivals in den USA statt – eine demon­strativ umjubelte Erstaufführung.