VORSICHT ANTI-TERROR-KAMPF!
– Schäubles Misstrauenserklärung an die Bevölkerung –
(siehe PDF-Datei)
ROLF GÖSSNER, Bremer Rechtsanwalt und Publizist, Präsident der
„Internationalen Liga für Menschenrechte“
ist am Donnerstag, den 5.7. zu Gast in BREMERHAVEN.
Er hat ein neues Buch herausgegeben:
„MENSCHENRECHTE IN ZEITEN DES TERRORS.
Kollateralschäden an der ‚Heimatfront'“ (Hamburg 2007).
Darin stellt er dar, wie sich seit 9/11 auch in Deutschland Parteien
und Sicherheitspolitiker gegenseitig mit Gesetzesvorschlägen
überschlagen, die der Sicherheit der
Bürger dienen
sollen, jedoch mit Sicherheit deren Freiheitsrechte einschränken.
Innenminister Schäuble erweist sich
dabei selbst immer mehr als Sicherheitsrisiko!
Donnerstag, 5. Juli 2007, 19.30 Uhr
Saal im DGB-Haus,
Hinrich-Schmalfeldt-Str. 31b (ehemaliges Passamt), 4.Stock
Dr. Rolf Gössner wird in seinem Vortrag auf folgende Fragen genauer
eingehen:
– Schäubles neue Pläne („Trojanerfahndung“, Verwendung biometrischer
Daten) – Was ist davon schon Praxis, was will die CDU, was die SPD?
– Vom demokratischen Rechtsstaat zum präventiv-autoritären
Sicherheitsstaat?
– Steuert der Anti-Terror-Kampf auf den alltäglichen Ausnahmezustand zu?
– Welche Alternativen und welche Wege der Gegenwehr gibt es?
Eine Veranstaltung von
Literatur und Politik e.V. in Zusammenarbeit mit der GEW Bremerhaven
Kontakt: goessner@uni-bremen.de Internet: www.rolf-goessner.de