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Inhalt:

• Einleitung
• Carl-v-Ossietzky-Medaillen-Verleihung 2005
• Liga weist Vorwürfe gegen „Die Arche“ zurück
• Zivilcourage gegen staatliches Unrecht (Gössner)
• Kinderrechte kennen keine Grenzen (Appell)

Hintergrund-Themen:

Bundesrepublik

• Schäubles Horrorliste (Rolf Gössner)
• Liga: Große Koalition bringt Bürgerrechte in Gefahr
• Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (Lore Kujawa)
  

International
Iran

• Keinen Krieg gegen den Iran – für eine politische Lösung! (Aufruf)
• Diskussionsbeitrag zum Aufruf „Keinen Krieg gegen den Iran“ (Mila Mossafer)
• Iranische Polizei misshandelt Frauen bei Demon-stration zum Frauentag (Liga-Presseerklärung)

Türkei

• Soziologin Selek droht lebenslange Freiheitsstrafe

Liga-Prozessbeobachtungen

I. Berufungsverfahren der fünf Kubaner (USA)

• JW-Gespräch mit RA Eberhard Schultz

II. Hausverbot für Abschiebegegner auf Flughafen

• Liga gegen Suspendierung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Abschiebegegner
• Überall, wo Menschenrechte verletzt werden, ist Protest nötig (Aufruf)
• Sand im Getriebe unerwünscht Grundrechte im Flughafen außer Kraft (Rolf Gössner)

III. Berufsverbotsfall vor Gericht

• Bürgerrechtsgruppen beobachten Berufsverbots- Verfahren vor VG Karlsruhe
• Berufsverbotsurteil: „Falsches Signal“ (PM)
• 10.000 Stimmen gegen Berufsverbote (Aufruf)

Verfassungsschutz-Beobachtung

• Liga protestiert gegen geheimdienstliche Überwachung ihres Präsidenten
• 35 Jahre vom Verfassungsschutz überwacht (FR)
• Bürgerrechtler will seine Akte sehen (taz)
• Protest der Neuen Richtervereinigung (NRV)

„Muslim-Test“ Baden-Württemberg

• Wertetest für den guten Deutschen (Weser-Kurier)
• „Inquisitorische“ Gewissensfragen (taz-Nord)

Kooperationen & Aufrufe

• Kein Wahlkampf auf dem Rücken von Migrantinnen und Migranten! (Aufruf)
• Hier geblieben! Appell für Bleiberechtsregelung
• Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge in Berlin und Brandenburg (Auswertung)

Nachrufe

• Zum Tod von Carola Stern (v. Lore Kujawa)
• Annemarie Friedrich / BI Freie Heide

Termine/Literatur/Hinweise