Internationale Liga für Menschenrechte

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Liga Report 1/2006

Den Liga Report 1/2006 können Sie hier als PDF herrunterladen.

Inhalt:

  • Einleitung
  • Carl-v-Ossietzky-Medaillen-Verleihung 2005
  • Liga weist Vorwürfe gegen „Die Arche“ zurück
  • Zivilcourage gegen staatliches Unrecht (Gössner)
  • Kinderrechte kennen keine Grenzen (Appell)

Hintergrund-Themen:

Bundesrepublik

  • Schäubles Horrorliste (Rolf Gössner)
  • Liga: Große Koalition bringt Bürgerrechte in Gefahr
  • Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (Lore Kujawa)

International
Iran

  • Keinen Krieg gegen den Iran – für eine politische Lösung! (Aufruf)
  • Diskussionsbeitrag zum Aufruf „Keinen Krieg gegen den Iran“ (Mila Mossafer)
  • Iranische Polizei misshandelt Frauen bei Demon-stration zum Frauentag (Liga-Presseerklärung)

Türkei

  • Soziologin Selek droht lebenslange Freiheitsstrafe

Liga-Prozessbeobachtungen

I. Berufungsverfahren der fünf Kubaner (USA)

  • JW-Gespräch mit RA Eberhard Schultz

II. Hausverbot für Abschiebegegner auf Flughafen

  • Liga gegen Suspendierung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Abschiebegegner
  • Überall, wo Menschenrechte verletzt werden, ist Protest nötig (Aufruf)
  • Sand im Getriebe unerwünscht Grundrechte im Flughafen außer Kraft (Rolf Gössner)

III. Berufsverbotsfall vor Gericht

  • Bürgerrechtsgruppen beobachten Berufsverbots- Verfahren vor VG Karlsruhe
  • Berufsverbotsurteil: „Falsches Signal“ (PM)
  • 10.000 Stimmen gegen Berufsverbote (Aufruf)

Verfassungsschutz-Beobachtung

  • Liga protestiert gegen geheimdienstliche Überwachung ihres Präsidenten
  • 35 Jahre vom Verfassungsschutz überwacht (FR)
  • Bürgerrechtler will seine Akte sehen (taz)
  • Protest der Neuen Richtervereinigung (NRV)

„Muslim-Test“ Baden-Württemberg

  • Wertetest für den guten Deutschen (Weser-Kurier)
  • „Inquisitorische“ Gewissensfragen (taz-Nord)

Kooperationen & Aufrufe

  • Kein Wahlkampf auf dem Rücken von Migrantinnen und Migranten! (Aufruf)
  • Hier geblieben! Appell für Bleiberechtsregelung
  • Rechtshilfefonds für Abschiebungshäftlinge in Berlin und Brandenburg (Auswertung)

Nachrufe

  • Zum Tod von Carola Stern (v. Lore Kujawa)
  • Annemarie Friedrich / BI Freie Heide

Termine/Literatur/Hinweise

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